Politik

Proteste gehen weiter Armenien nimmt neuen Anlauf zur Wahl

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Die Armenier prostestieren gegen Vetternwirtschaft und Korruption.

(Foto: imago/ITAR-TASS)

In Armenien wird am 8. Mai ein neuer Ministerpräsident gewählt. Seit Wochen protestieren Tausende Armenier gegen Korruption und fordern eine neue Führung. Kurz zuvor war Oppositionsführer Paschinjan damit gescheitert, sich an die Spitze wählen zu lassen.

Im Armenien findet am 8. Mai der nächste Versuch statt, einen Ministerpräsidenten zu wählen. Das teilte der Parlamentschef des Landes im Südkaukasus, Ara Bablojan, in der Hauptstadt Eriwan mit. Tags zuvor war im Parlament der Versuch von Oppositionsführer Nikol Paschinjan gescheitert, sich an die Spitze der Regierung wählen zu lassen. Doch der Aufruf des Oppositionschefs zu zivilen Ungehorsam war erfolgreich. Er wolle seine landesweite Kampagne zivilen Ungehorsams fortsetzen, kündigte er an.

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Oppositionsführer Nikol Paschinjan scheiterte bei der ersten Wahl.

(Foto: dpa)

Demonstranten blockierten am Mittwoch nach örtlichen Medienberichten die Hauptstraßen. Die U-Bahn fuhr nicht. Berichten zufolge schloss sich auch das Personal des Flughafens von Eriwan dem Streik an. Auf die Frage, ob Paschinjan ein zweites Mal am 8. Mai kandidieren werde, antwortete dieser: "Wir werden darüber nachdenken und verhandeln." Scheitert der zweite Versuch des Parlaments, einen Ministerpräsident zu wählen, kommt es zu Neuwahlen.

Der seit Wochen dauernde Protest in dem 2,9 Millionen Einwohner zählenden Land im Südkaukasus richtet sich gegen Korruption und Vetternwirtschaft in der Führung. Die Demonstranten haben bereits den Rücktritt von Ministerpräsident Sersch Sargsjan erzwungen. Sie kommen aber nicht an der Mehrheit von dessen Republikanischer Partei im Parlament vorbei. Das isolierte Armenien ist auf Russland als Schutzmacht angewiesen, es ist zugleich dessen wichtigster Partner in der konfliktträchtigen Region mit Grenzen zum Iran und zur Türkei. 

Nach der gescheiterten Wahl eines Ministerpräsidenten in Armenien hat die deutsche Regierung zur Besonnenheit aufgerufen. Die Beteiligten sollten einen breiten Dialog suchen, um eine Regierung zu bilden, die die Interessen aller Armenier vertritt, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes. Wichtig sei darüber hinaus, dass sich sowohl die Opposition als auch die bisherige Regierungspartei zu einer verfassungsmäßigen Ordnung bekennen.

Quelle: n-tv.de, sgu/dpa/rts

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