Politik

Regierungskrise in Japan Aso zur Übernahme bereit

Einen Tag nach der überraschenden Rücktrittsankündigung des japanischen Ministerpräsidenten Yasuo Fukuda sind die Vorbereitungen für die Wahl eines Nachfolgers angelaufen. Fukudas regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) plant offenbar, am 22. September einen neuen Parteivorsitzenden - und damit de facto auch den neuen Regierungschef - zu wählen. Da die LDP zusammen mit ihrem kleineren Partner Komeito über eine klare Mehrheit im maßgeblichen Unterhaus des Parlaments verfügt, ist die Wahl des LDP-Vorsitzenden zum neuen Regierungschef so gut wie sicher.

Als aussichtsreichster Kandidat gilt der frühere Außenminister Taro Aso. Der rechtskonservative Parteiveteran zeigte sich zur Kandidatur bereit. "Ich habe eine Vorstellung davon, was ich zu tun habe und möchte das gerne umsetzen", sagte er in Tokio. Fukuda habe gesagt, er wünsche sich einen Nachfolger, der seine Arbeit fortsetze, so Aso. "Ich denke, dass ich qualifiziert bin, Herrn Fukudas Agenda weiterzuführen, einschießlich des Notfallprogramms für die Wirtschaft." Aso bezog sich damit auf ein in der vergangenen Woche von Fukuda vorgestelltes Konjunkturprogramm im Umfang von umgerechnet 86 Milliarden Euro, das die angeschlagene Wirtschaft des Landes ankurbeln soll.

Selbstbewusste Opposition

Der 67-jährige Aso hatte bei einer kürzlichen Kabinettsumbildung das Schlüsselamt des LDP-Generalsekretärs übernommen und wurde damit rechte Hand seines Rivalen Fukuda. Der frühere Außenminister gilt als China-kritisch und ist bekannt für seine harte Haltung gegenüber Nordkorea. Fukuda hatte die angespannten Beziehungen seines Landes zu China verbessert. Die Popularitätswerte des 72-Jährigen sanken jedoch stetig. Am Montag erklärte er nach weniger als einem Jahr im Amt angesichts des erbitterten Widerstands der zunehmend selbstbewussten Opposition seinen Rückzug.

Die größte Oppositionspartei der Demokraten (DPJ) nutzte ihre im Sommer 2007 errungene Mehrheit im Oberhaus, um Fukudas Regierungspolitik zu blockieren und ihn zu Neuwahlen zu zwingen. Zudem mangelte es dem eher blassen Fukuda an Rückhalt in der Bevölkerung.

Quelle: ntv.de

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