Politik

Zwischen Linken und Schwarz-Grünen Auf der Suche nach dem Standort

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Das Saarland eröffnet auch auf Bundesebene neue Farbenspiele.

(Foto: dpa)

Vor dem Parteitag in Rostock am Wochenende gewinnt die Diskussion bei den Grünen über den künftigen Kurs an Schwung. Hessens Grünen-Chef Tarek Al-Wazir sagte: "Das Wort Ausschließeritis stammt von mir, und ich bin der festen Überzeugung, dass sie ein Ende haben muss." Auch angesichts der Entscheidung für ein Jamaika-Bündnis - Schwarz-Gelb-Grün - an der Saar äußerten sich der Chef der Grünen in Mecklenburg-Vorpommern, Jürgen Suhr, und der Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon (Grüne) ähnlich.

Al-Wazir plädierte vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen 2010 und in Baden-Württemberg und Berlin und anderen Ländern 2011 für Offenheit der Grünen. Die Partei müsse jeweils sehen, mit welchen Partnern sie welche Inhalte verwirklichen könne. Das dürfe aber nicht beliebig werden. "Wenn es in der Sache nicht geht, dann regiert man halt nicht und geht in die Opposition." Seine Partei solle die "inhaltliche Meinungsführerschaft für die linke Mitte" beanspruchen, sagte Al-Wazir, der zum "Realo"-Flügel seiner Partei zählt.

Der Grünen-Vorsitzende in Mecklenburg-Vorpommern, Suhr, sagte, auf dem Parteitag werde es wohl heftige Diskussionen über die Analyse der Bundestagswahl geben. Es lägen Anträge vor, die eine stärkere Anlehnung an rot-rot-grüne Modelle befürworten. Er warnte davor, sich in Koalitionsdebatten zu verstricken. "Damit würden wir nur von wichtigen inhaltlichen Punkten ablenken." Prinzipiell wolle er aber keine Zusammenarbeit mit anderen Parteien ausschließen. "Wenn es Konstellationen gibt, in denen wir unsere Positionen weitestgehend durchsetzen können, muss es im demokratischen Spektrum immer möglich sein, das zu tun."

"Im guten Sinne bürgerlich"

Freiburgs Oberbürgermeister Salomon forderte seine Partei auf, ihr Verhältnis zur FDP zu verbessern. Grüne und Liberale sollten "ihre mit Hingabe gepflegte Antipathie beenden", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Während seiner zehn Jahre im baden-württembergischen Landtag habe er "ein sehr herzliches Verhältnis zu FDP-Kollegen gepflegt. Ich verstehe auch gar nicht, warum die FDP inkompatibler mit den Grünen sein sollte als die CDU." Man solle sich neben SPD und Linken nicht als dritte linke Kraft positionieren: "Die Grünen sind im guten Sinne eine bürgerliche Partei."

Quelle: n-tv.de, dpa

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