Politik

Für Sicherheit und Demokratie Aufgaben und Arbeitsweise der OSZE

Der letzte derartige Gipfel fand vor elf Jahren statt. Nun treffen sich Regierungschefs und  Außenminister der OSZE-Mitgliedstaaten erneut - in der kasachischen Hauptstadt Astana.

Derzeit findet der 7. OSZE-Gipfel statt.

Derzeit findet der 7. OSZE-Gipfel statt.

(Foto: dpa)

OSZE steht für Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Ihr Vorgänger war die Konferenz über Sicherheit und  Zusammenarbeit in Europa (KSZE), deren Schlussakte von Helsinki 1975 einen Durchbruch im Ost-West-Konflikt brachte: Indirekt wurde die Einfluss-Sphäre der Sowjetunion anerkannt, gleichzeitig aber verpflichteten sich die Ostblock-Staaten zur Einhaltung von Menschenrechten.

Offiziell in OSZE umbenannt wurde die KSZE 1995. Inzwischen sind 56 Länder darin zusammengeschlossen; die europäischen Staaten, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie die USA und Kanada. Zu ihren Hauptaufgaben gehören Konfliktverhütung und Krisenbewältigung sowie die Sicherung von Demokratie und Menschenrechten. Derzeit unterhält  die OSZE 18 Missionen; unter anderem auf dem Balkan und in Zentralasien. Daneben entsendet die OSZE regelmäßig Wahlbeobachter; so auch zur Bundestagswahl vor einem Jahr.

Allerdings tut sich die OSZE schwer, ihren Platz zwischen mächtigen Konkurrenten wie der sich ebenfalls nach Osten öffnenden NATO und der auch sicherheitspolitisch aktiven EU zu etablieren. Das letzte Gipfeltreffen der OSZE fand 1999 statt. Beschlüsse fasst  die Organisation entweder auf den Gipfeln, den jährlichen Ministertreffen oder im Ständigen Rat der OSZE in Wien. Dabei gilt das Konsensprinzip.

Der Vorsitz der OSZE wechselt jährlich, derzeit hat ihn mit  Kasachstan erstmals eine ehemalige Sowjetrepublik inne. Menschenrechtsorganisationen werfen der kasachischen Regierung allerdings selbst Unterdrückung von Gegnern und Medien vor.

Quelle: ntv.de, AFP

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