Politik

Kundus-Attacke belastet Schwarz-Gelb Ausschuss beendet Arbeit im Streit

Der Kundus-Untersuchungsausschuss übergibt seinen Abschlussbericht an den Bundestag. Die Schlussfolgerungen der Oppositionsfraktionen von SPD, Linke und Grünen unterscheiden sich deutlich von der Mehrheitsmeinung von Union und FDP. Anders als die Koalition sehen sie die handelnden Akteure in der Kundus-Affäre massiv belastet.

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Diese Bild ging im September 2009 um die Welt: Der Angriff der Bundeswehr auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan forderte fast 100 Todesopfer.

(Foto: dpa)

Nach fast zwei Jahren hat der Bundestags-Untersuchungsausschuss zu dem verheerenden Luftangriff in der afghanischen Provinz Kundus seine Arbeit im Streit beendet. Weder in der Frage der Völkerrechtswidrigkeit des von einem Bundeswehroberst befohlenen Angriffs noch bei der Bewertung der Aufarbeitung durch Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor wurde sich das Bundestags-Gremium einig.

Bei dem Bombardement sind nach Erkenntnissen der Bundeswehr 91 Menschen getötet und elf verletzt worden. Wieviele Zivilisten darunter waren, ist bis heute unklar.

Die Kundus-Affäre kostete einem Minister, einem Staatssekretär und dem Generalinspekteur den Job. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), der nach der Bundestagswahl 2009 ins Arbeitsministerium wechselte, trat im Zuge der Affäre zurück. Jungs Nachfolger Guttenberg (CSU) entließ Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Peter Wichert, weil er sich von ihnen unzureichend informiert fühlte.

Die Koalition entlastete Guttenberg in ihrer Bewertung von dem Vorwurf des Bauernopfers. Die Opposition wirft ihm Fehleinschätzungen vor und meint, er habe Schneiderhan und Wichert dafür zu Sündenböcken gemacht.

Quelle: ntv.de, AFP/dpa