Politik

Schwarz-Grün? Banaszak: Grüne wollen nicht um jeden Preis regieren

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Banaszak ist seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei.

Banaszak ist seit November 2024 Bundesvorsitzender seiner Partei.

(Foto: dpa)

Die Bundestagswahl könnte ein Bündnis aus Union und SPD oder aus Union und Grünen möglich machen. Grünen-Chef Banaszak möchte sich bei etwaigen Gesprächen trotzdem keinen Unterbietungswettbewerb liefern.

Nach der Bundestagswahl will Grünen-Chef Felix Banaszak seine Partei nicht um jeden Preis in eine Regierung führen. Sollte das Wahlergebnis sowohl ein schwarz-rotes als auch ein schwarz-grünes Bündnis möglich machen, würden die Grünen sich keinen Wettbewerb mit der SPD darum liefern, Partner von CDU und CSU zu werden. Einen solchen Wettbewerb würden die Grünen immer verlieren, sagte Banaszak bei einer Wahlkampfveranstaltung in Erfurt. Aus seiner Sicht wäre die SPD immer billiger zu haben.

Für die Sozialdemokraten sei es überhaupt keine Denkmöglichkeit, in die Opposition zu gehen, sagte der Grünen-Chef. "Die werden alles tun, um in dieser Regierung zu bleiben." Immerhin regiere die SPD seit 1998 mit nur einer kurzen Unterbrechung im Bund mit.

Für die Grünen dagegen sei der Gang in die Opposition denkbar. Seine Partei wisse, dass man auch aus der Opposition heraus Dinge politisch bewegen könne. Zwar habe man keine Sehnsucht nach der Oppositionsrolle im Bundestag. Dennoch werde es in möglichen Gesprächen mit CDU und CSU Grenzen des Erträglichen geben. Gleichzeitig schloss Banaszak aus, nach der Wahl Minister in einer Bundesregierung zu werden.

Im aktuellen RTL/ntv-Trendbarometer hätten nur Schwarz-Rot und Schwarz-Grün politisch denkbare Mehrheiten im Bundestag. Nach der Wahlrechtsreform ist die Zahl der Sitze im Deutschen Bundestag auf 630 begrenzt. Eine Koalition bräuchte folglich 316 Stimmen - die sogenannte Kanzlermehrheit. Sowohl Union und SPD (zusammen 333 Mandate) als auch Union und Grüne (319) würden diese Schwelle schaffen, Schwarz-Grün allerdings nur knapp. Konkret könnten die Parteien mit folgendem Ergebnis rechnen, wenn der Bundestag in dieser Woche gewählt würde: CDU/CSU 29 Prozent, AfD 20 Prozent, SPD 16 Prozent, Grüne 14 Prozent, Linke 6 Prozent, FDP 4 Prozent, BSW 4 Prozent. Auf die sonstigen Parteien entfallen zusammen 7 Prozent.

Quelle: ntv.de, sba/dpa

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