Treffen auf dem Petersberg Bankenkrise und Online-Spitzel
27.02.2008, 08:09 UhrZum Abschluss ihrer zweitägigen Klausur wollen sich die Fraktionsspitzen von Union und SPD heute mit der internationalen Bankenkrise befassen. An den Beratungen auf dem Petersberg bei Bonn nimmt Bundesbankpräsident Axel Weber teil. Weiteres Thema ist das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur heimlichen Online-Durchsuchung von Computern.
Zum Auftakt der Beratungen hatten sich beide Seiten gestern Abend auf eine gemeinsames Konzept zur Förderung von Wohneigentum bei der Altersvorsorge verständigt. Verabredet wurde weiter, dass der Bund mehr Geld für die Contergan-Stiftung bereit stellt.
Begleitet wird das Treffen von Unstimmigkeiten über die Öffnung der SPD zur Linkspartei. Die beiden Fraktionschefs, Volker Kauder (CDU) und Peter Struck (SPD), zeigten sich aber fest überzeugt, dass die Koalition bis 2009 weiter Handlungsfähigkeit demonstrieren wird.
Quelle: ntv.de