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Zweiter Gipfel mit Kim Ein Deal à la Trump wird nicht reichen

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Hanoi bereitet sich intensiv auf das Gipfeltreffen von Trump und Kim vor - Souvenirs wie T-Shirts sind bereits der Renner.

(Foto: dpa)

Der erste Trump-Kim-Gipfel brachte viele Versprechen, die nicht erfüllt werden konnten. Das zweite Treffen soll besser werden, es soll endlich konkret werden. Die Ziele könnten deshalb realistischer sein. Aber es gibt Unwägbarkeiten - etwa den US-Präsidenten.

Während Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un im Sonderzug nach Vietnam sitzt, auf dem Weg zu seinem zweiten Gipfeltreffen mit Donald Trump, teilt der US-Präsident auf Twitter aus: "Es ist so lustig, dass mir Menschen, die jahrelang gescheitert sind, die nichts erreicht haben, erklären, wie ich mit Nordkorea verhandeln soll. Danke trotzdem", schreibt er.

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Eins muss man Trump lassen: Er hat sich mit Kim an einen Tisch gesetzt. Er wertete damit zwar - nach Meinung vieler Kritiker - eine brutale Diktatur auf, die nicht nur foltert und mordet, sondern auch die Welt jahrelang mit Atom- und Raketentests in Atem gehalten hat. Sein diplomatisch ungewöhnlicher Schritt sorgte aber auch dafür, dass nach einem Jahr heftiger gegenseitiger Drohungen Ruhe herrscht. Und Nordkorea verzichtet seit mehr als einem Jahr auf Tests von Atombomben oder Mittelstreckenraketen. Das zumindest ist ein Etappensieg für den Präsidenten.

Andererseits gab es seit dem historischen Treffen der beiden Staatschefs in Singapur im vergangenen Juni kaum Fortschritte. Zeitweise lagen die Gespräche sogar auf Eis. Zwar gab es viele kleine Annäherungen in den Beziehungen zwischen Nord- und Südkorea. Doch der große Wurf, der auf ein Ende der 70 Jahre alten Dauerkrise hoffen lässt und die gesamte Region einbezieht, blieb aus. Ganz zu schweigen von einem Friedensvertrag, der endlich einen Schlussstrich unter den Korea-Krieg ziehen könnte.

"Bereit, diesen Krieg zu beenden"

Vom Tisch ist solch ein Vertrag freilich nicht. Aus dem südkoreanischen Präsidialamt heißt es, eine Erklärung über ein formelles Ende des Korea-Krieges sei noch in dieser Woche möglich. Ein Friedensvertrag könnte dann nach langen, multilateralen Verhandlungen folgen. "Präsident Trump ist bereit dazu, diesen Krieg zu beenden", sagte auch sein Sondergesandter für Nordkorea, Stephen Biegun.

Dass die Hoffnung auf eine Einigung weiter besteht, zeigt, dass der zweite Gipfel, der diesmal in der vietnamesischen Hauptstadt Hanoi stattfindet, keinesfalls bloße Show ist. Natürlich wird vor allem die nordkoreanische Seite den erneuten Handschlag propagandistisch auszuschlachten wissen. Und auch Trump wird vermutlich wieder mit blumigen Worten seine gute Beziehung zu Kim rühmen - "wir haben uns verliebt", sagte er nach dem letzten Gipfel. Doch die Voraussetzungen sind diesmal andere. Und auch die Erwartungen haben sich gewandelt.

So will sich die US-amerikanische Seite diesmal offenbar besser vorbereiten. Anders als in Singapur verhandeln beide Seiten bereits seit einigen Tagen über ein mögliches Gipfeldokument. Die Erklärung des ersten Gipfels war sehr vage gehalten, nannte zwar eine Denuklearisierung Nordkoreas als Ziel, vermied aber konkrete Abmachungen oder Zeitpläne. Sie ermöglichte damit, dass beide Seiten ihre Wünsche erfüllt sahen. "Von Nordkorea geht keine nukleare Bedrohung mehr aus", twitterte Trump nach seiner Rückkehr in die USA. Doch passiert ist am Ende nichts.

Trump selbst dämmert inzwischen, dass der alte Konflikt nicht mit ein paar Treffen und Tweets aus der Welt geschafft werden kann, sondern dass dieser Prozess viele Zwischenschritte benötigen und viele Jahre dauern dürfte. Zwar hält er am Ziel einer Denuklearisierung fest, drängt aber nicht mehr zur Eile. Zumindest, solange Pjöngjang weiterhin auf Raketentests verzichtet, wie er am Sonntag sagte: "Ich will nur keine Tests. Solange es keine Tests gibt, sind wir zufrieden."

"Werden mit diesem Druck nicht nachlassen"

In Hanoi wird es nun darauf ankommen, was die USA Nordkorea anbieten. Denn ohne Gegenleistung wird Kim nicht auf sein atomares Drohpotential verzichten. Die USA aber wollen nach den Worten von Außenminister Mike Pompeo den Druck durch Sanktionen vorerst aufrechterhalten: "Wir werden mit diesem Druck nicht nachlassen, bevor wir nicht zuversichtlich sind, dass wir dieses Risiko substanziell reduziert haben", sagte er vor wenigen Tagen dem Sender NBC mit Blick auf das Atomwaffenprogramm Pjöngjangs.

Auch Trump fordert bedeutende Fortschritte, bevor er die Sanktionen lockern will. Gleichzeitig lockt er Pjöngjang mit wirtschaftlichen Versprechungen. Von "ökonomischen Entwicklungsoptionen" ist die Rede, von Investitionen und dem Ausbau der Infrastruktur - sowie von Lebensmittelsicherheit. Dass Kims Regime gerade erst die Vereinten Nationen angesichts einer drohenden Hungersnot um Lebensmittelhilfen bat, ist den USA sehr wohl bewusst. "Robuste wirtschaftliche Entwicklung unter der Führung des Vorsitzenden Kim ist der Kern von Präsident Trumps Vision für eine strahlende Zukunft der Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik Nordkorea", hieß es in einer Erklärung des Weißen Hauses.

Selbst wenn man davon absieht, dass der Aufbau eines maroden, völlig heruntergewirtschafteten Landes über lange Zeit gewaltige Finanzmittel verschlingen dürfte - die blumigen Worte aus Washington werden in Pjöngjang wenig auswirken. Denn das eigentliche Problem, dem Kim-Regime Sicherheitsgarantien zu geben, bleibt nach wie vor außen vor. Wieso sollte Nordkorea auf Atomwaffen verzichten, wenn gleichzeitig ein Konzept fehlt, das die gesamte Halbinsel stabilisiert und auch den großen Nachbarn China zufriedenstellt? In Pjöngjang sieht man nach dem eigenen Stopp der Raketentest ohnehin eher die USA im Zugzwang, etwas Substantielles anzubieten.

Experten zweifeln zudem am guten Willen Kims. US-Geheimdienstkoordinator Dan Coats sagte im Januar vor dem Kongress: "Wir gehen derzeit davon aus, dass Nordkorea versuchen wird, seine Fähigkeiten im Bereich Massenvernichtungswaffen beizubehalten." Einem vertraulichen Bericht für den UN-Sicherheitsrat zufolge sind Nordkoreas Programme für Atomraketen sowie ballistische Flugkörper weiter intakt. Sie würden in zivilen Einrichtungen wie Flughäfen zusammengebaut und getestet. Die Sanktionen werden als "ineffektiv" bezeichnet, von zahlreichen Umgehungen der Einfuhrsperren ist die Rede.

"Kim wird eine weise Entscheidung treffen"

Für Trump geht es aber auch darum, kurzfristig von seinen innenpolitischen Baustellen abzulenken: dem historisch langen Shutdown, dem Streit um die Mauer zu Mexiko, der Ausrufung des nationalen Notstands und auch den Ermittlungen von Robert Mueller in der Russland-Affäre, dessen Bericht in Kürze erwartet wird. Ein schnell verkündeter Erfolg beim Nordkorea-Gipfel käme dem Präsidenten gelegen. Aus Washington und Seoul hieß, Kim könnte den Abbau des Nuklearkomplexes Yongbyon und internationale Inspektionen anbieten. Oder dass beide Länder Verbindungsbüros eröffnen könnten. Dafür müsste Pjöngjang nicht auf seine Atombomben verzichten und könnte doch Gegenleistungen erwarten.

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Im Weißen Haus befürchtet man bereits, Trump könnte sich im Vieraugengespräch wieder überrumpeln lassen - genau wie in Singapur, als er mal eben die Aussetzung der gemeinsamen Manöver mit Südkorea verkündete. Ein hochrangiger Regierungsvertreter sagte der Nachrichtenagentur Bloomberg, dass die Nordkoreaner bisher wenige Zugeständnisse in den Verhandlungen vor dem Gipfel gemacht hätten. Die US-Delegation befürchtet demnach, Kim könnte Trump bei dem Treffen ein überraschendes Angebot machen, das im ersten Moment gut klinge und den Präsidenten zu weitreichenden Zugeständnissen verleiten könnte. Eine spontan gemachte Abmachung à la Trump, der sich so gern als der beste "Dealmaker" der Welt sieht, wird jedoch nicht ausreichen für einen Konflikt mit dieser komplexen Interessenlage. Dazu braucht es langfristige Perspektiven und einen langen Atem.

Einem befürchteten Abzug eines Teils der 28.500 US-Soldaten aus Südkorea hat Trump immerhin bereits eine Absage erteilt. "Das ist nicht etwas, das auf dem Tisch liegt", sagte er vergangene Woche. Er werde sich vor dem Treffen mit Kim in Hanoi nicht in die Karten schauen lassen, fügte er an. Nach neuen Ideen klang das aber nicht. Kurz vor seinem Abflug nach Vietnam gab er sich dennoch hochtrabend optimistisch: "Mit einer vollständigen Denuklearisierung wird Nordkorea rasch ein wirtschaftliches Kraftpaket werden. Ohne wird es so weitergehen. Der Vorsitzende Kim wird eine weise Entscheidung treffen."

Quelle: n-tv.de

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