Das Euro-Hawk-Debakel bringt Verteidigungsminister de Maizière in Bedrängnis. Jetzt droht dem CDU-Politiker ein weiterer Skandal bei der Beschaffung von Material für die Bundeswehr. Mitarbeiter seiner Behörde stehen unter Korruptionsverdacht.

Eine Behörde des Bundesverteidigungsministeriums hat Soldaten der Bundeswehr womöglich mit mangelhaften Gewehren ausgestattet. Das berichtet die "Bild am Sonntag". Die Zielvorrichtung der Waffen war laut dem Bericht ungenau, zudem würden die Gewehre viel zu schnell verschleißen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die Ermittlungen aufgenommen. Der Vorwurf: Korruption.

Im Fokus des möglichen Skandals steht das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), das für die Beschaffung von Material für die Truppe zuständig ist. Obwohl die Behörde die Mängel bei der sogenannten wehrtechnischen Untersuchung erkannte, ließ das Amt die Waffen an die Truppe ausliefern. Das berichtet die "Bild am Sonntag".

Schon im März durchsuchten Ermittler der Staatsanwaltschaft daraufhin Diensträume der Behörde in Koblenz. Sie beschlagnahmten Unterlagen. Als korruptionsverdächtig gelten unter anderem Mitarbeiter des BAAINBw, aber auch ein General im Verteidigungsministerium und Angestellte eines deutschen Rüstungsunternehmens. Das Verteidigungsministerium und das Bundesamt bestätigten die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen laut dem Blatt, nahmen aber keine Stellung zu den Einzelheiten.

Drohnen-Projekt kostet Millionen

Nach dem Drohnen-Debakel rund um das Projekt Euro Hawk droht dem Verteidigungsministerium und dem Bundesamt nun wegen eines weiteren Beschaffungsvorhabens eine hitzige Debatte. Vor allem Minister Thomas de Maizière sieht sich immer heftigerer Kritik ausgesetzt.

Der CDU-Politiker stoppte das Euro-Hawk-Projekt in der vergangenen Woche, weil die Drohne im deutschen Luftraum wegen mangelnder Sicherheitstechnik keine Zulassung bekommen würde. Mehr als eine halbe Milliarde Euro flossen bisher aber in die Entwicklung. Mit weiteren Millionen ist zu rechnen. Dabei waren die Zulassungsprobleme im Ministerium mutmaßlich schon seit Jahren bekannt.

De Maizière sagte der "Bild": "Ich leide unter dem Druck, den ich aushalten muss." Zur Sache äußerte er sich allerdings noch nicht. Zum misslungenen Drohnen-Projekt will er erst am 5. Juni in der Sitzung des Verteidigungsausschusses ausführlich Stellung beziehen. Derzeit arbeiten drei Arbeitsgruppen mit rund 40 Mitarbeitern an einer Präsentation, die die Panne erklären soll.