Politik

"Mehr als befremdlich" Berlusconi ist wieder da

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(Foto: REUTERS)

Kommt der Cavaliere wirklich zurück? Die Frage beschäftigt die italienischen Medien seit Tagen. Er selbst meint, dies stehe ihm zu. Ob dem so ist und ob er das auch wirklich will, ist jedoch alles andere als sicher.

Seit Tagen berichten die italienischen Medien über Silvio Berlusconis Vorhaben, bei den nächsten Parlamentswahlen als Spitzenkandidat antreten zu wollen. "Mir steht die Führung zu" verkündete er unlängst auf einer Veranstaltung.

Entspannt, wohlgelaunt und guter Dinge ist Berlusconi gerade aus einem Aufenthalt in einer Meraner Beautyfarm zurück. Ein paar Falten mehr, das Gesicht leicht eingefallen, doch für einen 80-Jährigen sieht der Cavaliere trotzdem noch topfit aus. Immerhin hat er ein strapaziöses Leben hinter sich. Zuerst arbeitete er sich zum Medientycoon hoch, später wurde er viermal Premier, ganz zu schweigen von den zahlreichen Prozessen (unter anderem wegen Sex mit einer Minderjährigen). 2013 wurde er dann zu einer vierjährigen Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Drei davon blieben ihm wegen einer Amnestieregelung erspart, eines hat er in Sozialstunden in einem Altersheim abgeleistet.

Seit April 2015 ist er wieder ein freier Mann, die Medien reißen sich um ihn, und er selber sieht sich als Bollwerk gegen die 5-Sterne-Bewegung (M5S) von Beppe Grillo. Er hätte also allen Grund, zufrieden zu sein, wäre da nicht dieses Gesetzt, dass die Regierung Mario Monti im November 2012 verabschiedet hat. Es schreibt vor, dass rechtskräftig Verurteilte für sechs Jahre nicht mehr kandidieren dürfen. Für den Cavaliere bedeutet das: bis November 2019. Gegen diese Maßnahme hat er beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg Berufung eingelegt, denn, so lautet seine Verteidigung, ein Gesetz dürfe laut Europäischer Konvention nicht rückwirkend angewandt werden.

"Haben die Italiener den Sommer 2011 verdrängt?"

Ob das Urteil rechtzeitig vor den italienischen Parlamentswahlen im kommenden Jahr kommen und ihm Recht geben wird, ist zwar alles andere als sicher, nichtsdestotrotz gibt sich der Cavaliere siegesgewiss. "Na ja, dass er noch einmal Premier wird bezweifle ich schon sehr", sagt Marcello Sorge, Kolumnist bei der Tageszeitung "La Stampa", im Gespräch mit n-tv.de. "Aber abgesehen von Straßburg ist da ja noch sein Alter. Und das ist auch ihm bewusst. Deswegen hätte er sich bis vor kurzem noch damit begnügt, seine Partei Forza Italia ins Parlament zu hieven." Mittlerweile hat sich jedoch das Kräfteverhältnis geändert. Die Sozialdemokraten stehen nicht mehr in der Gunst der Wähler, sie sind zu sehr damit beschäftigt, sich selbst zu zerfleischen.

"Natürlich weiß ich, dass ein Berlusconi-Comeback, besonders im Ausland, mehr als befremdlich klingt", so Marcello Sorge. "Man fragt sich: Haben die Italiener den Sommer 2011 verdrängt, als das Land unter seiner Regierung am Abgrund stand? Nein, haben sie nicht. Nur, an die darauf folgende Regierung von Mario Monti und die von dieser verschriebenen Rosskur, allen voran die Rentenreform, erinnern sich noch viele wie an einen Albtraum."

Hinzu kommt, dass in Italien eine gewisse Ambiguität zum politischen Alltag gehört. Will heißen, dass Berlusconi das Verbot, nicht kandidieren zu dürfen, im Moment eher zugutekommt als dass es ihm schadet. Es gibt ihm die Freiheit, sich als zukünftiger Regierungschef zu profilieren, ohne deswegen seine Verbündeten, allen voran Matteo Salvini, den Vorsitzenden der populistischen Lega Nord, der selber Premier werden will, zu vergraulen. Sollte Forza Italia nach den Wahlen wirklich die stärkste Partei im rechtskonservativen Lager sein, obwohl im Moment die Lega Nord die Nase vorne hat, dann könne sich Berlusconi noch immer von Salvini sowie von der rechtskonservativen Partei "Fratelli d'Italia" lösen, um mit den Sozialdemokraten um Ex-Premier Matteo Renzi zu paktieren, erklärt Sorge. "In diesem Fall wären aber die Sozialdemokraten nur der Juniorpartner. Der Cavaliere würde sich wahrscheinlich mit der Rolle des Elder Statesman begnügen, der großzügig Ratschläge verteilt."

In der Tat weiß man, dass sich Berlusconi schon seit geraumer Zeit nach einem geeigneten Kandidaten umsieht. Im Moment versucht er, den Chef des Europaparlaments, Antonio Tajani, für die Sache zu gewinnen. Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank, und Sergio Marchionne, CEO von Fiat Chrysler Automobiles, haben bereits dankend abgelehnt.

Quelle: n-tv.de

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