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"Zweck nicht erfüllt" CDU-Mann zweifelt an Elterngeld

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Für die Zahlung soll auch etwas rumkommen bei der Bevölkerungsentwicklung.

(Foto: dpa)

Seit 2007 können Eltern nach der Geburt ihrer Kinder Elterngeld beantragen. Ziel der Maßnahme war auch, dass wieder mehr Kinder geboren werden. Weil das so nicht eintritt, will der CDU-Abgeorndete Bareiß das Elterngeld überprüfen lassen.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Bareiß hat angesichts anhaltend Wieder weniger Kinder geboren eine Überprüfung des Elterngeldes gefordert. "Das Elterngeld hat seinen Zweck nicht erreicht, deshalb sollten wir es überprüfen", sagte Bareiß der "Rheinischen Post".

Es sei "ein Irrglaube, zu denken, die Mehrausgaben für Familienleistungen und der Ausbau der Kinderkrippen führten auch zwangsläufig zu mehr Kindern." Die Entscheidung für Familie und Kinder werde in den meisten Fällen nicht am Geld festgemacht.

Zugleich kritisierte er Mitnahme-Effekte beim Elterngeld. "Besonders die sogenannten Vätermonate werden vielfach einfach so mitgenommen."

Ministerin bleibt zuversichtlich

Bareiß' Parteikollegin Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sagte dagegen der "Welt", der Rückgang der Kinderzahl in Deutschland zeige, wie wichtig eine nachhaltige Familienpolitik sei. Insbesondere eine familienfreundliche Unternehmenskultur und der Ausbau der Kinderbetreuung spielten eine zentrale Rolle, wenn es darum gehe, die Rahmenbedingungen für Familien zu verbessern. "Mit dem Elterngeld und dem Kita-Ausbau sind wir hier auf dem richtigen Weg." Positiv stimme sie, dass die Kinderwünsche im Vergleich zu 2010 erneut angestiegen seien.

Nach vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamts sank die Zahl der Geburten in Deutschland im vergangenen Jahr auf 663.000 Kinder. Dies entsprach einem Rückgang von 2,2 Prozent im Vergleich zu 2010. Das Elterngeld wurde Anfang 2007 eingeführt. Es wird bis zu 14 Monate nach der Geburt an Mütter und Väter gezahlt, die mit der Arbeit aussetzen, orientiert sich am bisherigen Einkommen und beträgt höchstens 1800 Euro und mindestens 300 Euro im Monat. Ein Elternteil kann die Leistung für maximal zwölf Monate beziehen.

Quelle: n-tv.de, AFP/rts

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