Schröder und die Umfragen "Das kriegen wir schon hin"
05.05.2002, 10:52 UhrTrotz schlechter Umfrageergebnisse für die SPD hat Bundeskanzler Gerhard Schröder die Hoffnung auf einen Wahlsieg im Herbst nicht aufgegeben. Der "Leipziger Volkszeitung" sagte Schröder, es sei nicht sein Ziel, als erster schon nach vier Jahren wieder abgewählter Kanzler ins Buch der Geschichte einzugehen.
"Wir werden kämpfen", zitiert das Blatt den Regierungschef. Niemand habe erwarten können, dass die Koalition nach der Sachsen-Anhalt-Wahl in den Umfragen besonders gut da stehe. Seine persönlichen Werte stimmten, aber die Zahlen für die rot-grüne Konstellation, in der er gern weiter regieren würde, könnten zur Zeit besser sein. "Doch das kriegen wir schon hin", sagte Schröder.
Eine klare Absage erteilte der Kanzler erneut einer möglichen Koalition mit der PDS auf Bundesebene. "Ich sage klipp und klar: Auf der Bundesebene gibt es eine solche Zusammenarbeit nicht", betonte er. In der Außenpolitik, aber auch in der Wirtschaftspolitik seien die Positionen zwischen SPD und PDS so weit auseinander, dass es keinerlei Basis für eine Zusammenarbeit im Bund gebe.
Schröder betonte, die Regierung habe seit 1998 den Modernisierungsprozess mit Steuerreform und Aufbau der kapitalgedeckten Rente entscheidend vorangetrieben. "Wir haben bei den 'sanften Themen' wie Staatsbürgerschaftsrecht, Lebenspartnerschaften und dem Zuwanderungsgesetz richtige und weiterführende Wege beschritten. Das möchte ich fortführen. Das werde ich fortführen." Man könne den "notwendigen Modernisierungsprozess bei Beachtung des sozialen Zusammenhalts in der Gesellschaft nicht in vier Jahren zu Ende bringen".
Der wöchentlichen Umfrage zufolge, die das Meinungsforschungsinstitut Emnid für n-tv erhebt, käme Schröders SPD derzeit nur auf 34 Prozent. Der Union würden 40 Prozent der Wähler ihre Stimme geben. Grüne und PDS kämen auf sechs, die FDP auf zehn Prozent. Ein schwarz-gelbes Regierungsbündnis hätte damit im Bundestag eine klare Mehrheit.
Quelle: ntv.de