Innenminister gibt Zurückhaltung auf De Maizière warnt vor Anschlägen
06.11.2010, 16:21 Uhr
Eine Polizistin auf dem Flughafen Köln-Bonn im Cargo Center der Luftfracht.
(Foto: dpa)
Anders als sein Amtsvorgänger hat Bundesinnenminister de Maizière bei Terrorwarnungen bislang Zurückhaltung gezeigt. Nun sagt er: "Es gibt ernstzunehmende Hinweise auf Anschläge in Europa und den USA." Der EU will er einen Fünf-Punkte-Katalog für mehr Sicherheit im Frachtflugverkehr vorlegen.
Nach den vereitelten Paketbombenanschlägen auf Frachtflugzeuge muss nach Ansicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit weiteren Terrorakten gerechnet werden. "Es gibt ernstzunehmende Hinweise auf Anschläge in Europa und den USA", sagte der CDU-Politiker der "Bild am Sonntag". Eine konkrete Spur habe man aber bislang nicht.
Mit Blick auf die Paketbomben aus dem Jemen und den Sprengsatz, der aus Griechenland an Bundeskanzlerin Angela Merkel geschickt worden war, sagte er nun: "Die Ereignisse sind für mich Anlass, meine Sorgen erstmals öffentlich zu machen."
De Maizière forderte die Bürger zu höchster Aufmerksamkeit auf: "Ich möchte die Bevölkerung bitten, in ihrem Umfeld wachsam zu sein und alles, was ihnen verdächtig erscheint, der Polizei zu melden." Er gehe nicht davon aus, dass es sich bei den Paketbomben aus dem Jemen um einen Testlauf gehandelt hat: "Alles spricht dafür, dass dies kein Probelauf war, sondern ein sehr ernstzunehmender Anschlagsversuch."
De Maizière will Raster und Punkte
De Maiziere kündigte zudem an, er wolle einen Fünf-Punkte-Katalog für mehr Sicherheit im Frachtflugverkehr vorlegen. Nationale Alleingänge seien wenig hilfreich. "Deswegen werden Montag in Brüssel die Innenminister der EU auf meine Anregung hin sich damit befassen. Ich werde dabei einen Fünf-Punkte-Katalog vorlegen."
Als wichtigste Maßnahme fordert de Maiziere ein Raster, "mit dessen Hilfe verdächtige Sendungen anhand von Frachtlisten herausgefiltert werden können". Außerdem sei eine in der EU abgestimmte Bewertung der Sicherheit von Flughäfen in Drittstaaten inklusive einer Überprüfung vor Ort notwendig. Die Luftfracht insbesondere aus unsicheren Drittstaaten müsse besser kontrolliert werden. "Eine Arbeitsgruppe der EU-Innen- und Verkehrsminister sollte mit der EU-Kommission über diese Punkte beraten und noch im Dezember Vorschläge machen, wie das umgesetzt werden kann."
Bund erwägt schwarze Liste
Die Bundesregierung will nach einem "Spiegel"-Bericht möglichst bald schärfere Regeln zur besseren Luftfrachtkontrolle beschließen. Die Ressorts Verkehr und Inneres erwägen demnach sogenannte schwarze Listen für Flughäfen, auf denen nicht nach westlichen Standards kontrolliert wird. Sendungen von diesen Airports sollen dann stärker untersucht werden.
Ein Sprecher des Innenministeriums sagte dazu, eine Arbeitsgruppe beider Ministerien, des Auswärtigen Amtes und des Zolls erarbeite derzeit eine Bestandsaufnahme und mögliche Verbesserungen für mehr Sicherheit bei der Luftfracht.
Zu den vereitelten Attentaten aus dem Jemen hat sich inzwischen der jemenitische Arm der Terrororganisation Al-Kaida bekannt. Die beiden Paketbomben, die vor einer Woche in England und Dubai abgefangen werden konnten, waren an Synagogen in Chicago adressiert. Eine der Bomben war auf dem Flughafen Köln/Bonn umgeladen worden.
Quelle: ntv.de, hvo/dpa/rts