Politik

Geht Koch nach Brüssel? Dementi aus Berlin

Das Kanzleramt hat einen Bericht über einen angeblichen Wechsel des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) zur EU-Kommission nach Brüssel dementiert. "Solche Pläne gibt es nicht im Kanzleramt", sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg in Berlin. Zuvor hatte das Magazin "Stern" gemeldet, Koch solle nach dem Willen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der Bundestagswahl im September EU-Kommissar werden. Derzeit wird Deutschland in Brüssel durch den SPD-Politiker Günter Verheugen vertreten.

Nachfolger Kochs im Amt des hessischen Ministerpräsidenten soll dem "Stern" zufolge der derzeitige Verteidigungsminister Franz-Josef Jung (CDU) werden, der aus Hessen stammt.

Die CDU bildet seit der Landtagswahl im vergangenen Monat in Wiesbaden zusammen mit der FDP die Regierung. Am Mittwoch erläuterte Koch in einer Regierungserklärung im Landtag seine politischen Vorhaben.

Union will sich durchsetzen

Spekulationen über einen Weggang Kochs nach Brüssel gab es in Berlin wiederholt, weil die Union nach 21 Jahren wieder einen eigenen Vertreter nach Brüssel schicken will. Der SPD-Politiker Verheugen gibt sein Amt mit Bildung der neuen "EU-Regierung" nach der Europawahl ab. Die SPD hat bereits den Anspruch angemeldet, diesen Posten erneut aus den eigenen Reihen zu besetzen. Merkel lehnt dies ab. Da die endgültige Ratifizierung des Lissabonner EU-Reformvertrags noch offen ist, könnte sich die Bildung der neuen EU-Kommission ins nächste Jahr verschieben.

Quelle: ntv.de

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