Berlin Tag & MachtDeutschland lenkt sich ab
Eine Kolumne von Marie von den Benken
Erst Wendler, dann Drosten, jetzt Dobrindt: Deutschland diskutiert wieder leidenschaftlich über Bachelorabschlüsse, Parteiverbote und Telegram-Propheten, während die eigentlichen Probleme kaum noch vorkommen. Das ist kein Zufall. Der Fachbegriff dafür lautet: das Präventionsparadoxon der Politik.
Erinnern Sie sich noch an die Corona-Jahre? Diese wundervolle Zeit, in der sich neben Schlafschaf-Mainstream-Medien wie ntv oder ZDF endlich auch echter, faktenbasierter Superjournalismus etablieren konnte? Während besagte Staatsmedien nämlich weiterhin jeden Morgen vom Bundeslügenpresseamt ihre News-Anweisungen durchgereicht bekamen, schlug an der Kommentarspalten-Uni endlich die Stunde echter Truthfinder wie Xavier Naidoo, Attila Hildmann, Nena oder Jana aus Kassel.
Die im obrigkeitshörigen Nachrichten-Einheitsbrei zu unkritischen Schlafschafen mutierten Bundesbürger begannen zu begreifen: Die Wahrheit ist zwar schmerzhaft, aber es fühlt sich dennoch wie eine Befreiung aus dem goldenen Käfig der gleichgeschalteten Regierungsmedien an, wenn mutige und hochqualifizierte Querdenker (oder Til Schweiger) endlich den Finger in die Wunde legen.
Wake Me Up When September Ends
Ich beispielsweise zittere seither jedes Jahr, wenn der September naht, um mein Leben. Immerhin hatte Starvirologe Michael Wendler in seiner evidenzüberladenen Telegram-Forschergruppe einst angekündigt: "Letzte Warnung! Dr. Coldwell sicher: Im September sind alle Geimpften tot". Diese Zeilen hier könnten daher die letzten sein, die Sie von mir lesen. Ende August droht schon wieder gnadenlos der neunte Monat. Dr. Coldwell, der etwa eine wissenschaftliche Pandemie-Relevanz vorweisen kann wie seine Hippokratischer-Eid-Kollegen Dr. Alban, Dr. Pepper, Dr. Oetker und Dr. Dre zusammen, hatte seinerzeit unglücklicherweise nicht verraten, welchen September er konkret meinte. Theoretisch könnte also auch September 2198 gemeint sein. Ein bisschen Unruhe bleibt dennoch, man weiß ja nie.
Damals, als während Corona viele Maßnahmen getroffen wurden, um großflächige Übersterblichkeit zu verhindern, lernten Politik-Grünschnäbel wie ich oder Friedrich Merz eine interessante, neue Vokabel: Präventionsparadoxon. Dr. Christian Drosten, die Ulrike Guérot der Virologie, klärte die Nation darüber auf, wie erfolgreiche Verhinderungen von Katastrophen in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals zu der Überzeugung führen, die angemahnten Katastrophen hätte es nie gegeben. Derlei Argumente waren schlüssig für Menschen, die auch glauben, Bill Gates macht uns mit Chemtrails unfruchtbar: Es war ja nichts passiert.
This Ain't a Love Story
Exakt dieses Phänomen wiederholt sich dieser Tage. Mit Friedrich Merz als Christian Drosten, Lars Klingbeil als Dr. Lothar Wieler und Bärbel Bas als Dr. Melanie Brinkmann. Und natürlich Alexander Dobrindt als Alexander Dobrindt. Der hat als Innenminister maßgeblich Anteil an einer eigentlich für Eigenlobhudelei nahezu prädestinierten Erfolgsentwicklung: Im Juli gab es 50 Prozent weniger Asylanträge. Den AfD-Stimmenkatalysator um die Hälfte eingedämmt, das ist eine beachtliche Leistung. Noch rasanter zurückgehen eigentlich nur die Zustimmungswerte von Friedrich Merz.
Und da beginnt dann auch schon das besagte Beliebtheitsparadoxon: Hat man die kommunikative Meisterleistung vollbracht, dem Land zu suggerieren, wirklich jedes wichtige politische Thema wäre bei der aktuellen Koalition in schlechteren Händen als eine Ukraine-Flagge bei einer Buchvorstellung von Gabriele Krone-Schmalz, interessiert sich niemand mehr für Erfolge. Es geht nur noch um Peinlichkeiten-Nabelschau und maximale Diskreditierung.
Wobei es selbst für die üppig von Steuer-Geldern finanzierten PR-Berater der diversen Ministerien ein waterloonahes Himmelfahrtskommando darstellt, dieser Tage die Regierungsleistung in eine Erfolgsstory umzudichten. Was sollen sie deeskalierend empfehlen, wenn sogar der gerade noch im Asylthema vermeintlich erfolgreiche Alexander Dobrindt es fertigbringt, der Nation noch in derselben Woche zusätzliche Bonusseiten ins Sorgentagebuch zu schreiben. Nach dem Fund einer Bomben-Drohne am Flughafen Leipzig/Halle nämlich trat er besorgt vor die konfliktsüchtigen Mikrofone der versammelten Nachrichtenelite und sprach davon, man habe es mit einer "neuen Gefahrenqualität" sowie "einem hybriden Anschlagsszenario zu tun". Ein Absorptionsmittel gegen jeden Rest Sicherheitsgefühl, das vor allem der AfD-Fraktion in die Karten spielt: "Sehen Sie, hybrid. Wir haben immer gesagt, diese Elektroauto-Hysterie wird uns noch alle ruinieren!"
Arbeit muss sich wieder Drohnen
Aber mal Spaß beiseite. Wenn wir uns selbst an einem systemrelevanten Knotenpunkt von einer sprengstoffbestückten Drohne angreifen lassen, ohne den Hauch einer Ahnung zu haben, wer sie gebaut hat, was sie treffen sollte und woher sie kam, vermittelt das nicht unbedingt das Gefühl, Deutschland würde noch halbwegs brauchbar funktionieren. Dabei ahnt es jeder: Die Angriffsdrohne stammt genau daher, von wo auch die AfD- und BSW-Führungsetagen morgens ihre Memos bekommen: Russland.
Stichwort dysfunktional: Auch die SPD ist immer noch offiziell Teil der Regierung. Und bei der in einigen älteren Brockhaus-Enzyklopädien noch als Volkspartei gehandelten Resterampe der Sozialdemokratie brodelt es gewaltig. Das muss nichts Schlechtes sein. Alterierte Debatten könnten zuweilen auch positive Dynamiken freisetzen. Das ist im Kontext einer Partei, die seit mindestens acht Jahren die emotionale Euphorie eines abgelaufenen Diätjoghurts ausstrahlt, allerdings nicht zu erwarten. Dennoch muss nach den bevorstehenden Ost-Wahlen vermutlich über Lars Klingbeil und Bärbel Bas diskutiert werden. Schaut sich die SPD beim Landtagswahl-Limbo in Sachsen-Anhalt die 5-Prozent-Hürde erstmals von unten an, sind hochrangige Chefetagen-Rochaden nicht zu vermeiden.
Wobei die Entscheidung, ausgerechnet jetzt eine parteiaufwühlende Personaldebatte loszutreten, auch ohne politische Nahtoderfahrung in der außerparlamentarischen Notaufnahme ungefähr so zielführend wirkt, als würde der Kapitän der "Titanic" kurz nachdem sein Schiff im 90-Grad-Winkel zur Ozeanoberfläche in den Eisberg eskaliert, eine Arbeitsgruppe mit der Renovierung der Ballsaal-Deko beauftragen.
Um sich den mit ziemlicher Sicherheit demnächst ins Vizekanzlerhaus stehenden Rücktritts-Beschwörungen zu entziehen, greift Lars Klingbeil diese Woche zum Antifaschismus-Rettungsanker. Er kündigt an, ein AfD-Verbot "ernsthaft prüfen lassen" zu wollen. Das ist politisch legitim, verfassungsrechtlich jedoch weitestgehend aussichtslos. Bemerkenswert ist nebenbei der Zeitpunkt. Die SPD liegt in Umfragen ungefähr da, wo der FC St. Pauli in der Abschlusstabelle der abgelaufenen Bundesliga-Saison lag. Wenn Parteien anfangen, über Verbote ihrer Gegner zu halluzinieren, während es praktisch unmöglich ist, diese bei den anstehenden Wahlen noch irgendwie übertrumpfen zu können, wirkt das ein bisschen wie Mickie Krause beim Versuch, die Musikkataloge von Taylor Swift, den Beatles und U2 auf Spotify löschen zu lassen.
Im Osten nichts Neues
Apropos Ostdeutschland: In Sachsen-Anhalt beschäftigt man sich derzeit vorwiegend mit einer der philosophischsten Fragen unserer Zeit. Hat AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund studiert oder nicht? Im Prä-Wahlen-Informationskrieg gibt Deutschland wirklich ein faszinierendes Bild ab. In den USA streitet man, ob Präsidenten das Militär gegen Bundesstaaten einsetzen dürfen. In Spanien, wie man mit Migrationstsunamis umgeht. In Deutschland hingegen versuchen Journalisten monatelang eifrig herauszufinden, ob sich ein Spitzenkandidat womöglich mit einem Abschluss rühmt, der schwerer zu finden ist als die Flugtaxen von Dorothee Bär.
Nichts weiter als eine scheinempörte Pseudo-Enthüllungsdebatte. Denn selbst, wenn das Siegmund-Bachelor-Mysterium irgendwann gelöst werden sollte, wird kein einziger Urnengänger seine Wahlentscheidung revidieren. Der durchschnittliche Wähler entscheidet inzwischen oft vernunftbefreit nach Bauchgefühl, Tiktok-Algorithmus oder entlang der Frage, wer auf Wahlplakaten am wenigsten aussieht, als würde er samstagsvormittags beim Einkauf im Bio-Hofladen gendern.
Fast könnte man meinen, Michael Wendler hatte am Ende doch irgendwie recht. Nicht mit dem September. Auch nicht mit der Impfungsapokalypse. Aber mit einer anderen Diagnose: Deutschland diskutiert mit religiösem Eifer über Bachelorabschlüsse, Parteiverbote oder Parteivorsitzende, Hauptsache niemand muss über die wahren Probleme reden.