Ernst: Exportüberschüsse abbauen "Die Lohnbremsen müssen weg"
13.11.2010, 11:09 UhrLinkspartei-Chef Klaus Ernst hat die Bundesregierung nach dem G20-Gipfle in Seoul aufgefordert, eigene Anstrengungen zum Abbau des Exportüberschusses zu unternehmen. "Wir sollten nicht warten, bis wir international an den Pranger gestellt werden", sagte Ernst n-tv.de.
Der Vorsitzende der Linkspartei sprach sich deshalb für eine Ankurbelung der Massennachfrage im Inland aus. "Das hat die Bundesregierung in der Hand. Die Lohnbremsen im Arbeitsrecht müssen weg." Ernst forderte einen gesetzlichen Mindestlohn und die Gleichbehandlung für Leiharbeiter. "Lohndumping ist kein Wachstumsmodell." Auch die gesetzlich verordneten Rentenkürzungen sollten zurückgenommen werden.
US-Präsident Barack Obama war auf dem G20-Gipfel in Südkorea mit dem Versuch gescheitert, die gewaltige Exportstärke Chinas und Deutschlands politisch einzudämmen. Beim Treffen der stärksten Wirtschaftsmächte in Seoul musste sich Obama mit einer Absichtserklärung begnügen, dass das Problem zu einem noch unbestimmten Zeitpunkt ernsthaft angepackt wird.
Quelle: ntv.de, tis/hvo