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Nahost Direkte Gespräche in Sicht?

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US-Sondergesandter Mitchell gibt auch nach unzähligen Rückschlägen nicht auf.

(Foto: REUTERS)

Israel will die seit anderthalb Jahren eingefrorenen direkten Gespräche mit den Palästinensern wiederbeleben. Standort für israelisch-palästinensische Gespräche könnte Bulgarien werden. Noch aber stellen die Palästinenser Vorbedingungen, doch die USA sprechen optimistisch von "sehr nahen" Verhandlungen.

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat sich für eine rasche Wiederaufnahme der direkten Friedensgespräche mit den Palästinensern ausgesprochen. "Lasst uns sie fortführen", sagte Netanjahu nach einem Treffen mit dem US-Sondergesandten George Mitchell. "Das ist meine Nachricht (...) das, was ich bereits seit anderthalb Jahren sage: Lasst uns sie fortführen." Mitchell fügte hinzu: "Wir haben das gleiche Ziel."

Beginn direkter Verhandlungen "sehr nahe"

Die Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit mittlerweile knapp anderthalb Jahren auf Eis. Im Mai wurden allerdings erstmals wieder indirekte Gespräche geführt. Mitchell reiste seitdem fünf Mal zu Vermittlungsversuchen in die Region.

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Mitchell und Netanjahu: Wir haben das gleiche Ziel.

(Foto: dpa)

Am Mittwoch kam er in getrennten Gesprächen mit Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak zusammen. US-Außenminister Hillary Clinton bezeichnete das Treffen als "gut und konstruktiv". Ministeriumssprecher Philip Crowley sprach von Fortschritten. Der Beginn direkter Verhandlungen sei "sehr nahe".

Abbas unter starkem Druck

Am Dienstag traf Mitchell Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, wobei es ihm erneut nicht gelungen war, die Palästinenser an einen  Tisch mit den Israelis zu bringen. "Wir sind nicht gegen direkte Verhandlungen", hatte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat nach dem dreistündigen Treffen Mitchells mit Abbas gesagt. Das Gespräch sei "tiefgreifend und konstruktiv" gewesen. Man habe sich jedoch nicht auf den Beginn neuer Verhandlungen einigen können. "Wir wollen Gespräche mit einer klaren Agenda und einem Zeitplan", so Erekat." Israel müsse den Siedlungsausbau im Westjordanland und Ost-Jerusalem stoppen sowie das Prinzip einer Zwei-Staaten-Lösung in den Grenzen von 1967 mit einem möglichen Gebietstausch akzeptieren.

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Mitchell und Abbas: Die Gründung eines Palästinenserstaates ist "die einzige Lösung".

(Foto: REUTERS)

Abbas ist unter starkem internationalen Druck, der Aufnahme direkter Verhandlungen mit Israel zuzustimmen. Er besteht jedoch nach wie vor auf die von Erekat genannten Garantien.

Licht am Nahost-Horizont

Für die kommenden Tagen zeichnet sich eine sorgfältig ausgearbeitete diplomatische Choreographie ab: Es wird erwartet, dass Abbas seine Einwände fallen lassen und sich bereit zeigen wird, an den Verhandlungstisch zurückzukehren.

Mitchell bekräftigte nach den Treffen, die USA strebten weiterhin eine regionale Friedenslösung zwischen Israel und den Palästinensern sowie den arabischen Nachbarstaaten an: Die Gründung eines Palästinenserstaates sei "die einzige Lösung".

Bulgarien als Vermittler

Am Mittwoch hatte der israelische Präsident Schimon Peres bei einem Bulgarien-Besuch das Balkanland als Standort für israelisch-palästinensische Gespräche vorgeschlagen. Bulgarien könne eine "wichtige Rolle" für den Frieden im Nahen Osten spielen, sagte Peres.

Das EU-Mitglied Bulgarien unterhält gute Beziehungen sowohl zu Israel als auch zu den Palästinensern. Abbas hatte erst vor einem Monat Sofia besucht. Schon damals hieß es inoffiziell, dass Bulgarien eine Vermittler-Rolle im Nahost-Konflikt spielen könnte. Peres meinte nun, dass beide Visiten - seine und die von Abbas - "kein Zufall" seien. Israels Beziehungen zu den Palästinensern würden sich verbessern.

Quelle: n-tv.de, dpa/rts

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