Die Europäische Union will schnell helfen: Die Opfer des Jahrhunderthochwassers in Europa können schon diesem Jahr mit EU-Gelder bis zu einer Mrd. Euro aus dem neuen Katastrophenfonds der Union rechnen.

Dies geht aus den am Mittwoch in Brüssel vorgestellten Plänen der EU-Kommission zur Schaffung dieses Solidaritätsfonds hervor. "Von einer immer stärker zusammenwachsenden und größeren EU erwarten die Menschen Solidarität, und diese Solidarität muss sich rasch und in konkreten Maßnahmen ausdrücken", sagte Kommissionspräsident Romano Prodi.

Der neue Katastrophenfonds solle noch in diesem Jahr mit mindestens 500 Mio. Euro ausgestattet werden, in den kommenden Jahren mit jährlich einer Mrd. Euro, sagte EU-Regionalkommissar Michel Barnier. Theoretisch sei aber auch bereits 2002 diese Höchstsumme möglich. Dafür sollen Mittel verwendet werden, die im laufenden Gemeinschaftshaushalt nicht verbraucht wurden. Der Fonds soll den EU-Mitgliedstaaten und denjenigen Ländern offen stehen, mit denen zurzeit über einen Beitritt zur Union verhandelt wird.

Mehr Hilfe

Die vom Hochwasser betroffenen Bundesländer sollen bei der schnellen Beseitigung der Flutschäden von der EU stärker als bisher geplant unterstützt werden. Barnier kündigte in Magdeburg an, ab sofort müssten die Länder die aus dem EU-Strukturfonds unterstützten Projekte der regionalen Wirtschaftsförderung sowie Vorhaben zur Beseitigung der Flutfolgen nur noch mit 25 Prozent mitfinanzieren. Bislang lag die vorgeschriebene nationale Beteiligung bei 50 Prozent.

Die Aufstockung der EU-Beteiligung auf 75 Prozent gelte für die Beseitigung aller Hochwasser-Folgeschäden sowie bis zum Jahr 2006 zudem für sämtliche neuen Projekte der regionalen Wirtschaftsförderung (EFRE). Allein in Sachsen-Anhalt werden nach Angaben von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) dadurch in diesem Jahr 20 bis 25 Mio. Euro frei, die das Land bisher für die Kofinanzierung eingeplant hatte. Sachsen-Anhalt erhält aus den EU-Strukturfonds 2000 bis 2006 rund vier Mrd. Euro.



Kostenloses Erdgas

Hochwasseropfer in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg können mit kostenlosem Erdgas können ihre Wohnungen und Häuser trocken heizen. Wie die Verbundnetz Gas in Leipzig mitteilte, hätten europäische Erdgasproduzenten, Regionalversorger und Stadtwerke dafür eine Erdgasmenge zur Verfügung gestellt, die dem durchschnittlichen Verbrauch von etwa 60.000 Haushalten entspricht. Die beteiligten Unternehmen lassen sich diese Aktion den Angaben zufolge rund drei Mio. Euro kosten.