Bundeswehr in aller Welt Einsatz in Darfur möglich
13.03.2007, 08:33 UhrSPD-Fraktionschef Peter Struck erwartet weitere Missionen der Bundeswehr auch auf dem afrikanischen Kontinent. Möglich sei etwa ein Einsatz in der sudanesischen Krisenregion Darfur. "Wenn der Generalsekretär der Vereinten Nationen uns bittet, die NATO, die Europäische Union, helft uns dort -warum sollten wir dann Nein sagen", sagte Struck im rbb-Fernsehen. "Ich denke, wir können nicht Nein sagen", fügte er hinzu. Deutschland habe eine große Verantwortung in der Welt. Insofern gebe es die Verpflichtung, sich für internationale Kriseneinsätze bereit zu halten.
Die sudanesische Regierung will indes die Handlungsmöglichkeiten einer UN-Truppe in der Krisenregion Darfur streng begrenzen. Wie aus einem Brief von Präsident Omar Hassan al-Baschir an die Vereinten Nationen (UN) hervorgeht, sollen die Friedenssoldaten lediglich eingeschränkte Überflugrechte erhalten und nicht in von der Regierung kontrollierte Gebiete kommen. Kampfhubschrauber sollten Soldaten der UN und der Afrikanischen Union (AU) schützen, nicht aber Zivilisten.
UN-Diplomaten zeigten sich schwer enttäuscht von den am Montag veröffentlichten Auszügen aus dem Brief. "Das ist ein schwerer Rückschlag", sagte der britische UN-Botschafter Emyr Jones Parry. Sein chinesischer Kollege Wang Guangya sagte, es gebe offenbar einige Missverständnisse. Einer UN-Sprecherin zufolge sollte Generalsekretär Ban Ki Moon am Donnerstag mit dem UN-Sicherheitsrat über den Brief sprechen.
Zuvor hatte eine Kommission, die im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats unterwegs war, der sudanesischen Regierung vorgeworfen, in Darfur Kriegsverbrechen begangen zu haben. Sie verlangte von der internationalen Gemeinschaft, in den Konflikt einzugreifen und die Zivilisten in der Region zu schützen. Dafür sei die Stationierung von Friedenstruppen nötig.
Sudan empört über UN-Bericht
Die Regierung in Khartum weist die in dem UN-Bericht erhobenen Vorwürfe jedoch als übertrieben zurück. Der Bericht der Sonderkommission unter Leitung der Nobelpreisträgerin Jody Williams sei wertlos, sagte der sudanesische Justizminister Mohammed Ali Elmardi in Genf. Sein Land lehne es ab, dass der Menschenrechtsrat den Bericht behandle.
Missionschefin Williams habe schon von Vornherein "feindselige Vorurteile" gehabt, sagte Elmardi. Seinen Angaben zufolge sei die Lage in Darfur seit Ausbruch des Konflikts noch nie so stabil gewesen wie heute. Die Sterberate und die Unterernährung seien zurückgegangen, sagte der Minister.
Dagegen zeichnet der UN-Bericht ein düsteres Bild von der Lage in Darfur: Angriffe auf Zivilisten seien an der Tagesordnung, Vergewaltigungen und sexuelle Gewalt fänden systematisch statt. In Darfur bekämpfen sich seit 2003 regierungsnahe Milizen und Rebellen. Nach UN-Angaben wurden dabei etwa 200.000 Menschen getötet und zwei Millionen vertrieben. Die sudanesischen Behörden bestreiten diese Zahlen.
Quelle: ntv.de