Die Version von Verteidigungsminister de Maizière lautet: Vor dem 1. März hat er noch nie von Problemen bei der Zulassung der "Euro Hawk"-Drohnen gehört. Neue Dokumente lassen an dieser Erzählung allerdings erhebliche Zweifel aufkommen.

Hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière in der "Euro Hawk"-Affäre doch die Unwahrheit gesagt? Berichte von "Süddeutscher Zeitung" und Spiegel Online legen das zumindest nahe. Demnach soll es im Ministerium Dokumente geben, die eine frühere Einbindung des CDU-Politikers belegen können. Ein Abteilungsleiter soll auf einem Bericht im Januar 2013 vermerkt haben: "Der Minister erwartet bekanntermaßen zum 31. März 2013 (Eingang bei ihm) eine Entscheidungsvorlage mit klarer Aussage zur Zulassungsfähigkeit."

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages prüft derzeit, wann genau de Maizière von den Problemen mit der Zulassung der Aufklärungsdrohne erfuhr und wie er in die Entscheidung zum Stopp des Projekts eingebunden war. Der Minister hatte erklärt, erstmals bei einer Besprechung am 1. März 2012 von Problemen mit der Drohne gehört zu haben, die man ihm aber als lösbar dargestellt habe. Danach sei das Thema erst am 13. Mai 2013 wieder auf seinen Tisch gekommen, als er die Entscheidung seiner Staatssekretäre gebilligt habe, aus dem Projekt auszusteigen.

Laut "Süddeutscher Zeitung" sei aus Kreisen des Ministeriums eine alternative Deutung des Vermerks zu hören: Es sei im Verteidigungsministerium ein durchaus gängiges Mittel, auf eine vermeintliche Anordnung des Ministers zu verweisen, um Druck aufzubauen. So soll auch der Abteilungsleiter nicht auf ein tatsächliches Verlangen de Maizières gehandelt haben, heißt es.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold sagte Spiegel online: "Man darf gespannt sein, wie de Maizière als Zeuge mit seinem angeblichen Nichtwissen umgeht." SPD und Grüne hatten zuletzt geklagt, dass der CDU-Politiker dem Untersuchungsausschuss wichtige Unterlagen vorenthalte. Das Gremium will noch in diesem Monat mit der Vernehmung von Zeugen beginnen. Ende Juli soll de Maizière selbst an der Reihe sein.