Meloni, Farage und Co im AufwindEuropas Rechtsaußen-Parteien gewinnen an Einfluss
ntv bei Google bevorzugenDer Aufstieg der AfD in Deutschland ist im europäischen Vergleich keine Ausnahmeerscheinung: Rechtsaußen-Parteien sind derzeit in mehreren europäischen Ländern im Aufwind. Dabei gibt es erhebliche Unterschiede mit Blick auf deren Profil und Strategie in Frankreich, Italien oder Spanien. Ein Überblick:
Frankreich: Le Pen an der Schwelle zum Elysée
Im wichtigsten Nachbarland Deutschlands steht die rechtspopulistische Partei Rassemblement National so gut da wie nie zuvor: Fraktionschefin Marine Le Pen, die sich seit Jahren um ein gemäßigteres Image ihrer Partei bemüht, wird bei der Präsidentschaftswahl 2027 Umfragen zufolge mindestens in die Stichwahl kommen. Unter Umständen könnte sie diese auch gewinnen. Le Pen hat sich vom Antisemitismus ihres Vaters abgewandt und frühere EU-Austrittspläne aufgegeben. Sie vertritt weiter einen ausländerfeindlichen und EU-skeptischen Kurs sowie wirtschaftlichen Protektionismus. Das Bemühen um Akzeptanz führte zum offenen Bruch mit der AfD.
Italien: Meloni auf pragmatischem Kurs stabil
Die ultrarechte Regierungschefin Giorgia Meloni hat gerade den Rekord der längsten ununterbrochenen Amtszeit in Italien gebrochen - und sich in dieser Zeit als pragmatische EU-Partnerin erwiesen. Sie hat vorgeführt, wie aus einer radikalen Rechtsaußenpartei eine etablierte Regierungspartei werden kann. Meloni hat sich ihren Platz in der E5-Gruppe gesichert und tritt auf EU-Ebene für eine scharfe Einwanderungspolitik ein. In Umfragen steht sie in Italien weiter gut da, aber inzwischen bekommt sie am rechten Rand neue Konkurrenz: Die radikalere Partei Futuro Nazionale hat in Umfragen bereits Melonis Koalitionspartner Lega und Forza Italia überholt.
Spanien: Vox baut auf regionale Koalitionen
In Spanien hat die rechtsextreme Partei Vox national deutlich weniger Einfluss als Le Pens RN oder Melonis Fratelli d'Italia. Seit 2018 zog Vox jedoch in mehrere Regionalparlamente ein und tat sich mit der konservativen Volkspartei PP zusammen. Zuletzt einigten sich beide Parteien im Juni in der Region Kastilien und León auf eine Koalitionsregierung. Dies führte dazu, dass der PP sich harte rechte Positionen aneignet - etwa den Grundsatz der "nationalen Priorität". Die Vox-Partei nutzte zudem den jüngsten Massenandrang von Migranten auf die spanische Exklave Ceuta, um ihre ausländerfeindlichen Forderungen zu bekräftigen. Sie lehnt es unter anderem ab, unbegleitete Minderjährige gemäß den gesetzlichen Bestimmungen aufzunehmen.
Niederlande: Aufstieg und Fall von Geert Wilders
In den Niederlanden scheiterte der Versuch, eine rechtsextreme Protestbewegung in eine Regierungspartei zu wandeln. Der scharf anti-islamische Abgeordnete Geert Wilders schaffte 2023 den Durchbruch, als die von ihm gegründete Freiheitspartei PVV bei der Parlamentswahl auf den ersten Platz kam. Die Regierungskoalition mit drei weiteren rechten Parteien hielt aber nicht lange. Im Streit um die Migrationspolitik zog sich Wilders 2025 aus der Koalition zurück. Bei der Neuwahl unterlag seine Partei mit nur etwa 30.000 Stimmen der sozialliberalen Partei D66. Dies zeige, dass populistische Parteien in Europa besiegt werden können, sagte Wahlsieger Rob Jetten, der eine Minderheitsregierung mit Mitte-Rechts-Parteien gründete.
Großbritannien: Brexit war der größte Rechtsaußen-Erfolg
Die britische Rechtsaußen-Bewegung feierte - damals unter dem Namen UKIP - ihren bisher größten Erfolg 2016 beim Votum über den britischen EU-Austritt. Die Partei, die zeitweise Brexit-Partei hieß und sich heute Reform UK nennt, steht für harte Einwanderungspolitik, Euroskepsis und einen wirtschaftsliberalen Kurs. Bei den Kommunal- und Regionalwahlen 2025 und 2026 legte die Partei von Nigel Farage deutlich zu und setzte die etablierten Parteien unter Druck. Im Zuge einer Spendenaffäre um Farage und der Ernennung des neuen Premierministers Andy Burnham rutschte Reform UK zuletzt jedoch wieder ab. Gemeinsam mit dem französischen RN fordert Farages Partei, die Migrantenroute über den Ärmelkanal zu blockieren.