Streit um Robbes Posten FDP pocht auf Vorschlagsrecht
26.02.2010, 13:53 UhrDie FDP will den bisherigen Wehrbeauftragten Robbe (SPD) durch einen Politiker aus ihren Reihen ersetzen. Den Liberalen steht das Vorschlagsrecht zu. Robbe ist jedoch in der Union gut angesehen.
Die pocht in der Diskussion mit der Union über die Besetzung des Amts des Wehrbeauftragten auf das Vorschlagsrecht der Freidemokraten. Er habe keine Zweifel, dass die getroffenen Vereinbarungen von allen Beteiligten eingehalten würden, sagte FDP-Chef Guido Westerwelle in Berlin. Im Gegensatz zur CDU wollen die Liberalen den Wehrbeauftragten Reinhold Robbe von der SPD ablösen.
Es gehe "ausschließlich um die Frage, dass eine gute Persönlichkeit dieses Amt übernimmt", sagte Westerwelle. Es sei aber noch "kein Stadium der Entscheidungsfindung erreicht", in dem er sich öffentlich über einen Namen äußern wolle. Als mögliche Nachfolgerin ist die FDP-Verteidigungspolitikerin Elke Hoff im Gespräch. Robbes Amtszeit läuft im Mai ab.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Ruprecht Polenz (CDU), hatte Robbe zuvor für seine "ausgezeichnete Arbeit" gelobt und dafür plädiert, ihn in diesem Amt zu belassen. Das sieht die Chefin der FDP-Fraktion im Bundestag, Birgit Homburger, anders. Die Koalition werde gemeinsam einen Vorschlag machen. "Es wird kein SPD-Mann werden", fügte sie hinzu.
Quelle: ntv.de, dpa