Ukip gibt den Ton auf der Insel an Farage: "Das war noch nicht alles"
26.05.2014, 13:22 Uhr
Der neue starke Mann auf der Insel: Nigel Farage von der Ukip.
(Foto: REUTERS)
Nach dem Erfolg bei der Europawahl strotzt die EU-kritische Ukip vor Kraft. Parteichef Farage verspricht, Labour und Konservative weiter auf Trab zu halten. Premier Cameron gibt sich derweil demütig.
Nach dem Sieg bei der Europawahl in Großbritannien erhöht die Anti-EU-Partei Ukip den Druck auf die Regierung. "Ich verspreche Ihnen: Das war noch nicht alles von uns", kündigte Parteichef Nigel Farage an. Bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr würden ganz gezielt Sitze in den Wahlkreisen angegriffen, in denen die Mehrheitsverhältnisse nicht eindeutig seien. Die Europawahl sei ein Wendepunkt in der EU-Politik Großbritanniens, wo in den nächsten Jahren über einen Verbleib in der Europäischen Union abgestimmt werden soll.
Nach Auszählung nahezu aller Stimmbezirke gewann die Ukip, die einen sofortigen EU-Austritt des Landes fordert, bei der Wahl am Sonntag die meisten Abgeordnetenmandate. Damit hat erstmals seit 1910 eine andere Partei als die Konservativen oder Labour eine nationale Wahl gewonnen. Die mit den Konservativen regierenden Liberaldemokraten verloren fast alle Sitze im Europaparlament.
Ziel sei es, bei der spätestens 2015 anstehenden Parlamentswahl zum Zünglein an der Waage zu werden, wenn sowohl Labour als auch die Konservativen die absolute Mehrheit verfehlen sollten, sagte Farage. Die Partei hat nach eigener Darstellung bis zu 30 angreifbare Parlamentssitze ausgemacht. "Die Volksarmee der Ukip hat heute Nacht gesprochen und das wohl erstaunlichste Ergebnis geliefert, das wir in den vergangenen 100 Jahren gesehen haben", sagte Farage in Southampton an, wo er seine Wiederwahl ins EU-Parlament feierte.
Cameron: "Botschaft empfangen und verstanden"
Mit dem Wahlerfolg der Ukip dürfte die Debatte über einen Verbleib des Vereinigten Königreiches in der EU neuen Zündstoff erhalten. Es wird erwartet, dass der Ruf konservativer EU-Kritiker im Unterhaus nach einem Vorziehen des EU-Referendums lauter wird. Premierminister David Cameron hat für den Fall seiner Wiederwahl eine Volksabstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU bis Ende 2017 angekündigt und dieses Vorhaben nach der Wahl bekräftigt.
Cameron führte den Triumph der europafeindlichen Ukip-Partei bei der Europawahl auf eine "tiefe Enttäuschung" seiner Landsleute über die EU zurückgeführt. "Die Menschen wollen Veränderungen, und ich habe die Botschaft vollständig empfangen und verstanden", sagte er der BBC. Es sei eine "vollständige Neuverhandlung" notwendig, "die den Platz des Königreichs in der EU verbessert". Zugleich machte der Tory-Chef klar, dass er für den Verbleib "in einer reformierten EU" eintrete.
Mit dem Versprechen einer Volksbefragung will Cameron bei seinen Wählern punkten, in der BBC sprach er sie direkt an. "Wenn Sie ein Referendum wollen, wenn dies für Sie das wichtigste ist, dann gibt es nur eine Partei und einen möglichen Premierminister, die das organisieren können." Die Labour Party und sein proeuropäischer Koalitionspartner von den Liberaldemokraten lehnten das Referendum ab, und Ukip sei schlicht nicht in der Lage, die Abstimmung in die Tat umzusetzen.
Quelle: ntv.de, jog/rts/dpa