Deutschland und neun weitere EU-Mitglieder erhalten wegen zu hoher Feinstaub-Werte von der Europäischen Kommission eine Mahnung. Die Brüsseler Behörde leitete Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge gegen die zehn Länder ein, weil sie die seit 2005 geltenden Grenzwerte für die gesundheitsschädlichen Partikel noch nicht durchgesetzt hätten. Außerdem hätten sie keinen Aufschub für die Umsetzung des EU-Rechts in den betroffenen Gebieten beantragt.

Neben Deutschland bekommen Estland, Zypern, Italien, Polen, Portugal, Slowenien, Spanien, Schweden und Großbritannien einen blauen Brief von der EU. Insgesamt wurden in 132 Gebieten mit einer Bevölkerung von 83 Millionen Menschen die EU-Grenzwerte nicht eingehalten. Erlaubt sind bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft. Nur an maximal 35 Tagen im Jahr darf dieser Wert überschritten werden. Von den 27 EU-Mitgliedsstaaten haben laut Kommission bisher nur Irland und Luxemburg die Werte eingehalten.

Aufschub für Finnland und Litauen

Eine Richtlinie gestattet den EU-Mitgliedern seit Juni 2008, für die Einhaltung der Feinstaub-Grenzen einen Aufschub zu beantragen. Fristverlängerungen genehmigt die Kommission allerdings nur, wenn bereits versucht wurde, die Luftbelastung in dem betreffenden Gebiet zu senken, äußere Umstände das aber verhindern. So konnten Finnland und Litauen nachweisen, dass in ihren Ländern die Grenzwerte nur wegen des Streudienstes im Winter überschritten wurden.

Zusätzlich müssen die EU-Mitglieder allerdings Pläne vorlegen, die langfristig eine bessere Luftqualität garantieren. In vielen Ländern werde daran noch gearbeitet, daher rechnet die Kommission noch mit einigen Anträgen auf Fristverlängerung.

Hauptverursacher von Feinstaub sind laut Kommission Industrie, Heizungsanlagen und Verkehr. Eingeatmete Feinstaubpartikel können Entzündungen, Asthma und sogar Krebs auslösen. Laut einer EU-Studie sterben europaweit jährlich rund 310.000 Menschen an den Folgen, davon 65.000 in Deutschland.