Die Freien Wähler (FW) treten zur Europawahl im Juni an. "Fast alle der 42 Delegierten haben sich dafür ausgesprochen", sagte der FW-Bundesvorsitzende Armin Grein nach der Abstimmung bei der Bundesdelegiertentagung in Frankfurt am Main.

Eine Gegenstimme habe es von einem Delegierten aus Baden-Württemberg gegeben, der nach Frankfurt gekommen war, obwohl sein Landesverband aus Protest gegen die geplante Teilnahme an der Europawahl aus dem Bundesverband ausgetreten war. Delegierte aus Sachsen, wo sich der Landesverband ebenfalls gegen eine Kandidatur ausgesprochen hatte, waren erwartungsgemäß nicht zur Tagung gekommen.

Das Problem der Hürde

Die Teilnahme der Freien Wähler an der Europawahl könnte für die CSU zum Problem werden. Bei der Europawahl muss die bayerische Regionalpartei bundesweit auf 5 Prozent kommen. Bislang war das kein Problem: Die CSU erreichte bei der Wahl von 2004 bundesweit 8 Prozent und ist mit neun Abgeordneten im Europaparlament vertreten.

Als potenzielle Spitzenkandidatin wird weiterhin die ehemalige CSU-Rebellin Gabriele Pauli gehandelt. "Ich habe mich noch nicht entschieden", sagte sie. Ihre Entscheidung hänge unter anderem von der Wahlkampforganisation ab. Der 69-jährige Grein sprach sich für die bayerische Landtagsabgeordnete als Spitzenkandidatin aus. Er selbst werde sich für den zweiten Platz zur Verfügung stellen.

Teilnahme an Bundestagswahl noch offen

Die Liste zur Europawahl muss bis Ende März eingereicht werden, beim FW-Bundesverbandstag am 28. Februar in Gießen soll sie aufgestellt werden. "Es ist nicht auszuschließen, dass auch Mitglieder aus Baden-Württemberg kandidieren werden", meinte der Landesgeschäftsführer der FW in Baden-Württemberg, Georg Hiller.

Grein rechnet bei der Europawahl mit einem Ergebnis zwischen 5 und 10 Prozent. Ob die Partei sich auch zur Bundestagswahl stellt, hänge vom Abschneiden bei der Europawahl ab. Die FW haben nach eigenen Angaben bundesweit 280.000 Mitglieder, sie sind vor allem in Süddeutschland stark. Bei der Landtagswahl in Bayern holten sie 10,2 Prozent der Stimmen und sind drittstärkste Kraft im Münchner Landtag.