"Je schneller, desto besser": Beim Schutz gegen Terrorismus nimmt sich der deutsche Innenminister die USA zum Vorbild. Friedrich pocht darauf, dass sich Europa-Einreisende künftig vorher online anmelden sollen.

Fluggäste aus dem Ausland sollen sich künftig nach den Vorstellungen von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) vor ihrer Reise in die Europäische Union im Internet mit persönlichen Daten anmelden. Dafür ist nach Informationen der "Welt am Sonntag" eine Gebühr in Höhe von zehn Euro im Gespräch. Ziel soll sein, die Einreise von Terroristen und Gefährdern zu verhindern. Friedrich plädierte für eine Sicherheitsüberprüfung, die sich an das amerikanische Programm "Electronic System for Travel Authorization" (Esta) anlehnen soll. "Das System ist unkompliziert zu handhaben", sagte Friedrich. "Für Amerika kostet es (das Formular) 14 Dollar. Eine ähnliche Gebühr kann ich mir für Europa vorstellen."

Die deutschen Sicherheitsbehörden sollen nach Friedrichs Worten noch vor Reiseantritt prüfen, "ob jemand auf den Fahndungs- und Strafverfolgungslisten steht". Auf die Frage, wann das System eingeführt werden könnte, sagte der CSU-Politiker: "Je schneller, desto besser." Reisende in die USA müssen schon seit 2009 auf der Esta-Internetseite einen Anmeldebogen ausfüllen, für den Daten wie Name, Geburtsdatum, Hauptwohnsitz verlangt und die Kreditkartennummer angegeben werden müssen.

Friedrich sprach sich zudem für die Erhebung von Fluggastdaten auf europäischer Ebene aus. "Diese Informationen könnte man zum Beispiel mit der Antiterror-Datei abgleichen", schlug er vor.

Oettinger zieht am gleichen Strang

Auch EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) sprach sich für ein solches System für Europa aus. Er bezeichnete die Sicherheit der Bürger in der "Welt am Sonntag" als "unser höchstes Gut". Dies sei das Hauptargument für ein europäisches Esta-Programm.

Der CDU-Politiker erinnerte zugleich daran, dass in Europa dem sensiblen Thema Datenschutz eine höhere Bedeutung beigemessen werde als in den USA. "Daten zu nutzen, heißt ja nicht, Daten zu missbrauchen. Vertraulichkeit muss garantiert sein", forderte er. Auch Oettinger hält eine kostendeckende Gebühr für angemessen. "Es handelt sich um eine Verwaltungsleistung, die nicht der europäische Steuerzahler erbringen sollte, sondern der Einreisende."