Politik

Nordkorea-Gipfel mit Kim Für Trump ist Hanoi eine doppelte Niederlage

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US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un trafen sich in Hanoi zu ihrem zweiten Gipfel.

(Foto: REUTERS)

Ist es ein Scheitern mit Ansage? Oder ein kleiner Rückschlag in einem komplizierten Prozess? Fest steht: Der Korea-Konflikt lässt sich nicht als PR-Show im Vorbeigehen lösen. Nun stehen die Mühen der Ebene bevor. Viel hängt dabei von der Geduld des US-Präsidenten ab.

"Es ist besser, etwas richtig zu tun als schnell", sagt US-Präsident Donald Trump. Er steht in einem Hotel in Hanoi und gibt eine Pressekonferenz zum Scheitern seines Gipfeltreffens mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un. Die Stimmung ist gedämpft, ernst. Trump gibt sich ungewöhnlich schmallippig.

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"Wir hatten das Gefühl, dass es keine gute Idee wäre, etwas zu unterzeichnen", sagt Trump. "Wir hätten das machen können. Aber ich hätte das nicht für angemessen gehalten." Von einem Scheitern will er aber nichts wissen, er spricht von einem produktiven Treffen. Und wie so oft überschüttet er Diktator Kim mit Lob: "Er ist ein ziemlich guter Kerl und ein ziemlich guter Charakter und unsere Beziehung ist sehr stark."

Der US-Präsident macht gute Miene zum bösen Spiel. Er hat sich diesen Auftritt sicher ganz anders vorgestellt. In zahlreichen Tweets hatte er vor dem Treffen in der vietnamesischen Hauptstadt Optimismus verbreitet, und damit die Hoffnung auf einen schnellen Deal selbst noch angeheizt. Man werde an der Denuklearisierung Nordkoreas arbeiten, hieß es da. Und man werde das Land zu einem ökonomischen Kraftwerk machen. Trump, der selbsternannte Dealmaker, wollte einen Konflikt lösen, an dem zahlreiche frühere US-Regierungen gescheitert waren. Im besten Fall hätte er noch den Friedensnobelpreis bekommen - diese Erwartung suggerierte er zumindest.

Anders als noch beim ersten Treffen in Singapur gibt es nun jedoch nicht einmal eine allgemein gehaltene Abschlusserklärung. Es gibt weder einen Zeitplan für den Abbau der atomaren Anlagen Nordkoreas, noch eine Erklärung zu einem möglichen Friedensvertrag, der einen Schlussstrich unter den formal noch immer nicht beendeten Korea-Krieg ziehen könnte. Auch die Einrichtung von Verbindungsbüros in Washington und Pjöngjang wird nicht verkündet. Zumindest vorerst.

"Das konnten wir nicht machen"

Ein Knackpunkt der Verhandlungen sollen laut Trump die umfangreichen Sanktionen gegen Nordkorea gewesen sein. Kim habe die Aufhebung aller Beschränkungen gefordert, sagt Trump. "Und das konnten wir nicht machen." Dafür seien die Zugeständnisse Pjöngjangs zur atomaren Abrüstung einfach nicht ausreichend gewesen. "Wir haben ihn aufgefordert, mehr zu tun. Aber er war nicht darauf vorbereitet", sagt sein Außenminister Mike Pompeo.

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Mehrfach hatten sich Trump und Kim in Hanoi getroffen, hier bei einem Dinner am ersten Gipfeltag.

(Foto: www.imago-images.de)

Immerhin: Auf weitere Atomwaffentests will Pjöngjang verzichten, wie Trump sagt. Der Status quo der Gespräche wird also zumindest aufrechterhalten - angesichts früherer Drohungen Nordkoreas ist das nicht wenig. Auch die Befürchtungen von Diplomaten, Trump könnte in Hanoi allzu leichtfertig Zugeständnisse machen, sind nicht eingetreten. Pompeo äußert sich sogar zuversichtlich, dass sich beide Seiten wieder zusammensetzen werden, um weiter zu verhandeln. Auf den Zeitpunkt eines neuen Gipfels will sich der Präsident aber nicht festlegen: Dieser könnte bald kommen, oder lange nicht. "Wir werden sehen, ob es passiert."

Vermutlich ist diese Ungenauigkeit einer der Hauptgründe, warum der Gipfel ohne Ergebnis beendet wurde. Zwar haben die USA aus dem vagen Kompromiss von Singapur gelernt und den Gipfel diesmal intensiver vorbereitet. Gereicht hat es aber immer noch nicht. Vielleicht war die Hoffnung zu groß, dass das Treffen selbst für einen historischen Moment und einen Durchbruch sorgen könnte. "Es reicht nicht, einfach mal spontan nach Singapur zu reisen oder nach Hanoi und sich mit Kim zu treffen", sagt dazu CDU-Politiker Friedrich Merz, der als Vorsitzender der Atlantik-Brücke sicher nicht als Kritiker der USA bekannt ist.

Doppelt schlechte Nachricht für Trump

Die Folgen des Gipfelscheiterns sind nun unklar. Vielleicht sorgt es für eine gewisse Ernüchterung und eine realistischere Einschätzung der Lage. Dass die Luft nun erstmal raus ist, kann den Druck von den Verhandlungen nehmen und auf diplomatischer Ebene die Chance für einen Neubeginn bedeuten. Möglich wäre aber auch, dass die Gespräche an Fahrt verlieren und versanden. Im schlimmsten Fall gibt es einen Rückfall zu den gegenseitigen Beschimpfungen und Drohungen von 2017. Für das innerkoreanische Verhältnis, das sich in den letzten Monaten verbessert hat, wäre das verheerend. Entsprechend bedauert Seoul in einer ersten Stellungnahme den Ausgang des Gipfels. Südkorea hatte sich Impulse für gesamtkoreanische Wirtschaftsprojekte erhofft.

Viel hängt nun davon ab, ob Trump auch ohne einen Erfolg in Hanoi das Interesse an dem Thema behält. Das Scheitern der Verhandlungen ist für ihn gleich eine doppelt schlechte Nachricht. Denn Hanoi sollte auch als Kontrapunkt zu den zahlreichen Problemen dienen, die den Präsidenten in Washington erwarten. Eine Einigung mit Kim hätte von den scharfen Vorwürfen von Trumps Ex-Anwalt Michael Cohen, die dieser gerade vor dem Kongress erhoben hat, ablenken können. Nun jedoch werden sie die Nachrichten auf Tage hinaus bestimmen.

Doch auch Kim verlässt Hanoi als Verlierer. Seine Forderungen an die USA zeigen, dass er ebenfalls unter enormem Druck steht. Er ist auf eine Aufhebung der Sanktionen angewiesen, um sein Versprechen eines wirtschaftlichen Aufbaus des Landes einlösen zu können. Bisher hat er dies nicht liefern können, stattdessen droht Nordkorea eine verheerende Hungersnot, die Millionen Menschen betreffen könnte.

Dass Pjöngjang mittlerweile über einsatzbereite Atomwaffen verfügt, gilt als wahrscheinlich. Der Verzicht auf weitere Atomtests, den Kim angeboten hat, ist für die USA deshalb zu wenig, um Zugeständnisse bei den Sanktionen zu machen. Sein atomares Waffenarsenal, seine einzige Lebensversicherung, will Kim jedoch nicht aus der Hand geben. Um einen Weg aus dieser Sackgasse zu finden, sind vertrauensbildende Maßnahmen nötig. Diese Mühen der Ebene sind die eigentliche Herausforderung der Verhandlungen. Ob Trump und seine Diplomaten dazu die Geduld aufbringen? Bisher haben sie wenig getan, um das zu zeigen. Doch nur so gibt es eine richtige Einigung, statt eines schnellen Erfolges in Hanoi.

Quelle: n-tv.de

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