Politik

Wahl in Japans Unterhaus Fukuda neuer Ministerpräsident

Der gemäßigt konservative Yasuo Fukuda ist neuer japanischer Ministerpräsident. Der 71-Jährige wurde erwartungsgemäß mit der Mehrheit der Koalitionsparteien im maßgeblichen Unterhaus des Parlaments zum Nachfolger von Shinzo Abe gewählt. Fukuda erhielt 338 Stimmen, der Kandidat der größten Oppositionspartei der Demokraten (DPJ), Ichiro Ozawa, kam auf 117.

Medienberichten zufolge dürfte es keine großen Veränderungen in der Regierung geben. Fukudas Vorgänger Abe hatte erst vor einem Monat das Kabinett umgebildet. Wie japanische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Kreise in Fukudas regierender Liberaldemokratischer Partei LDP berichteten, soll der bisherige Außenminister Nobutaka Machimura neuer Kabinettssekretär und damit rechte Hand des Premiers werden. Fukuda gilt als erfahrener politischer Koordinator. Er befürwortet außerdem freundliche Beziehungen zu den Nachbarländern.

Außenpolitisch sprach sich Fukuda bislang für einen diplomatischen Dialog mit Nordkorea und eine Verlängerung der Marinemission zur Unterstützung des internationalen Einsatzes in Afghanistan aus, den die Opposition beenden möchte. "Wir müssen der internationalen Gesellschaft unsere Absicht zeigen, die Mission fortzusetzen", erklärte Fukuda erst kürzlich. Innenpolitisch hat Fukuda angekündigt, sich für die Überwindung der Kluft zwischen Arm und Reich und eine Unterstützung ländlicher Regionen einsetzen zu wollen. Außerdem hat er sich für eine Gesetzesänderung ausgesprochen, um eine weibliche Thronfolge im japanischen Kaiserhaus zu ermöglichen.

In der nicht einmal einjährigen Amtszeit seines Vorgängers Abe traten mehrere Minister zurück, einer beging Selbstmord.

Quelle: ntv.de

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