Nahles profitiert von Links-Öffnung Gabriel soll SPD-Karren ziehen
30.09.2009, 08:50 Uhr
Andrea Nahles musste am 15. November 2005 Hubertus Heil zu dessen Wahl zum neuen SPD-Generalsekretär gratulieren. Jetzt stehen ihr die Tore zur Macht offen.
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Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl wächst innerhalb der SPD die Unterstützung für Sigmar Gabriel als Kandidat für den Parteivorsitz. Die Fraktion hat eine für heute angesetzte Aussprache über Personalfragen kurzfristig abgesagt.
Auf Gabriels breiten Schultern lastet die Erneuerung der Partei.
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"Ich glaube, dass Sigmar Gabriel sehr viel kann und dass er ein wirklich Guter an der Parteispitze ist", sagte der Sprecher des "Seeheimer Kreises", Johannes Kahrs. Als neue Generalsekretärin wird nach dem Verzicht von Hubertus Heil die Vize-Parteivorsitzende Andrea Nahles gehandelt. Heil hatte offenbar aufgrund innerparteilicher Flügelkämpfe zu Gunsten der Parteilinken Nahles auf sein Amt verzichten müssen.
Eine für den Nachmittag geplante Fraktionssitzung ist unterdessen abgesagt worden. In der Fraktionsführung hieß es am Morgen, bei der Ansetzung des Termins sei davon ausgegangen worden, dass ein Tag für die Debatte nach der Bundestagswahl nicht ausreichen würde. Dies sei eine Fehleinschätzung gewesen. Man habe bereits ausführlich genug diskutiert.
Last auf mehrere Schultern verteilen
Der gescheiterte Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier war gestern zum Fraktionsvorsitzenden im Bundestag gewählt worden. Er verzichtete zugleich auf den Anspruch, das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen. Aus den Landesverbänden kam weitgehende Zustimmung für die Aufteilung der SPD-Spitzenämter. Der bisherige Parteichef Franz Müntefering hatte angekündigt, auf dem Parteitag Mitte November nicht mehr zu kandidieren.
Steinmeier war zwei Tage nach dem SPD-Wahldebakel von der neuen SPD-Fraktion mit 88,7 Prozent zum Nachfolger von Peter Struck gewählt worden. Steinmeier machte vor der SPD-Fraktion deutlich, dass er nicht zusätzlich noch den Parteivorsitz anstrebe. Die Ämter sollten auf "mehrere Schultern" verteilt werden. Die SPD-Spitzengremien wollen sich voraussichtlich Anfang nächster Woche auf einen gemeinsamen Personalvorschlag verständigen.
Kritik an schneller Entscheidung
Der SPD-Linke Ottmar Schreiner kritisierte die schnelle Wahl Steinmeiers. Es wäre aus seiner Sicht besser gewesen, die Wahl um mindestens 14 Tage zu verschieben und erst einmal die Aufarbeitung der Ursachen für das Debakel zu beginnen, sagte Schreiner den "Ruhr Nachrichten". Bei der Wahl zum Fraktionsvorsitz hatte Steinmeier 126 Ja-Stimmen erhalten, 16 Abgeordnete votierten mit Nein. Steinmeier kündigte einen harten aber konstruktiven Oppositionskurs an.
Quelle: ntv.de, dpa
