Dass der angebliche Besitz von Kinderpornografie für Sebastian Edathy ein Problem werden könnte, ist der SPD-Führung offenbar schon länger bekannt als angenommen: Parteichef Gabriel kennt die Vorwürfe schon seit dem vergangenen Herbst.

SPD-Chef Sigmar Gabriel ist bereits seit Oktober 2013 darüber im Bilde, dass gegen den damaligen Abgeordneten Sebastian Edathy ermittelt werden könnte. Das erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann. Demnach hat der damalige Innenminister Hans-Peter Friedrich Gabriel von dem Fall unterrichtet.

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Politik 12.02.14

SPD-Politiker untergetaucht Fall Edathy wirft Rätsel auf

Der Name Edathy sei bei Ermittlungen im Ausland aufgetaucht. "Dabei - so die damalige Auskunft an den Parteivorsitzenden - gehe es ausdrücklich nicht um strafbare Inhalte." Allerdings hieß es damals, es werde möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen, heißt es in der Erklärung weiter.

"Sigmar Gabriel hat darüber den Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier und mich als 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion informiert", teilte Oppermann mit. "Ich habe mir diese Informationen im Oktober 2013 in einem Telefonat von BKA-Präsident Jörg Ziercke bestätigen lassen."

Fotos und Videos womöglich nicht justiziabel

Gabriel, Steinmeier und er hätten sich darüber verständigt, die Informationen vertraulich zu behandeln, um mögliche Ermittlungen nicht zu gefährden. "Nach ihrer Wahl habe ich im Dezember 2013 Christine Lambrecht als meine Nachfolgerin als 1. Parlamentarische Geschäftsführerin informiert", so Oppermann.

Dass die Filme und Fotos, die Ermittler auf die Spur des ehemaligen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy brachten, möglicherweise nicht strafrechtlich relevant sind, untermauert auch ein Bericht der "Süddeutschen Zeitung" unter Berufung auf gemeinsame Recherchen mit dem Norddeutschen Rundfunk.

Aus dem Durchsuchungsbeschluss für die Privaträume des SPD-Politikers gehe hervor, dass Edathy zwischen 2005 und 2010 mehrere Male verdächtiges Material bei einer kanadischen Firma bestellt haben soll. Die gezeigten nackten Kinder sollen zwischen 8 und 14 Jahre alt sein.

In Deutschland würde Edathy, sollte der Verdacht zutreffen, durch den Besitz der Aufnahmen keine weiteren juristischen Schwierigkeiten bekommen: Zu sehen seien keine sexuellen Handlungen und die Genitalien der Kinder würden nicht prominent gezeigt - eines der beiden Merkmale müsste zutreffen, um Edathy strafrechtlich zu belasten.

Wusste Edathy von den Ermittlungen?

Das Material diente jedoch dazu, die Razzia in Edathys Wohnungen zu rechtfertigen. Sollten dabei keine weiteren Beweise auftauchen, würde das Verfahren wahrscheinlich eingestellt, schreibt die "SZ".

Ob sich der Verdacht auf den Besitz kinderpornografischen Materials erhärtet, ist noch unklar. Die Staatsanwaltschaft Hannover soll Gegenstände aus Edathys Räumen sichergestellt haben, worum es sich dabei handelt ist nicht bekannt. Angeblich sollen Computer und Laptops beschlagnahmt worden sein. "Unsere Beamten arbeiten mit Hochdruck daran, das Verfahren beschleunigt zu Ende zu bekommen", sagte eine Sprecherin der "SZ".

Derweil gibt es Berichte, die nahelegen, dass Edathy vor den Razzien einen Tipp bekommen haben könnte. Schließlich legte Edathy sein Mandat nieder, bevor ein Antrag auf Aufhebung seiner Immunität gestellt wurde. Offiziell gab Edathy seine Abgeordnetentätigkeit aus gesundheitlichen Gründen auf. An dieser Version hatte es nach Bekanntwerden der Vorwürfe jedoch Zweifel gegeben.

Wie die "Bild"-Zeitung zudem ohne Angabe einer Quelle berichtet, soll Edathy versucht haben, Spuren zu verwischen: Bei den Computern, die gefunden worden sein sollen, seien die Festplatten manipuliert oder gelöscht worden. Speichermedien seien ausgebaut worden.