Klagewelle möglich Gehen Lehrer jetzt auf die Barrikaden?
28.06.2015, 07:05 Uhr
Vor einer Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung muss zunächst die Arbeitsbelastung der Lehrer geklärt werden.
(Foto: dpa)
Anfang Juni wird von einem Gericht in Lüneburg eine Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung abgeschmettert. Zwar betrifft der Fall zunächst nur Niedersachsen, doch die Lehrer anderer Länder könnten dem Beispiel nun folgen.
In Deutschland könnte es nach Ansicht des Beamtenbundes (dbb) bald eine Klagewelle von Lehrern geben. Hintergrund ist ein Urteil des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichtes. Die Richter hatten eine von der niedersächsischen Landesregierung beschlossene Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung für Gymnasiallehrer für verfassungswidrig erklärt.
"Es ist durchaus möglich, dass jetzt auch Lehrer anderer Schulformen oder in anderen Bundesländern das Verhältnis zwischen Regelstundenzahl und außerunterrichtlicher Verpflichtung in ihrem konkreten Fall gerichtlich überprüfen lassen", sagte der dbb-Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt in Hannover.
In ihrem Urteil Anfang Juni hatten die Lüneburger Richter die seit 1. August geltende Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung um eine Stunde für unwirksam erklärt, da sie gegen das Grundgesetz verstößt. Das Kultusministerium hätte zuvor die tatsächliche Belastung der Lehrkräfte ermitteln müssen, betonte das Gericht.
Erst wenn die Arbeitsbelastung geklärt worden sei, lasse sich feststellen, ob es tatsächlich einen Rückgang der Verpflichtungen außerhalb des Unterrichts gebe, wie das Ministerium zur Begründung für die Stundenerhöhung argumentiert hatte. Eine Revision ließen die Richter nicht zu.
Quelle: ntv.de, hla/dpa