Der umstrittene Geschäftsführer der Piratenpartei, Ponader, gibt sein Amt auf. Seinen Posten will er beim Bundesparteitag Mitte Mai zur Verfügung stellen. Führende Parteimitglieder hatten ihm seine Alleingänge verübelt und den Bruch von Absprachen vorgeworfen.

Der umstrittene Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, will sein Amt im Mai aufgeben. Das teilte eine Parteisprecherin nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin mit. Ponader erklärte bei Twitter, er werde sein Amt auf dem Parteitag vom 10. bis 12. Mai in Neumarkt/Oberpfalz zur Verfügung stellen, obwohl dort nicht wie von ihm gefordert der komplette Vorstand neu gewählt werden soll. Er wolle seine Forderung nunmehr "persönlich umsetzen".

Ponader war in den letzten Monaten immer wieder zum Rücktritt aufgefordert worden. Dem 36-Jährigen wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Meinungsumfragen gegeben.

Noch vor wenigen Tagen hatte es bei den Piraten geheißen, der Vorstand wolle die Personaldebatten begraben und die Themen in den Vordergrund stellen, mit denen die Partei bei der Bundestagswahl gerne die Fünf-Prozent-Hürde überspringen würde. Er entschied sich darum für einen – auch für die Piratenpartei – ungewöhnlichen Schritt und befragte seine Mitglieder per Online-Abstimmung. Neben der Ausrichtung des nächsten Parteitags und einer Bewertung der Vorstandsarbeit wurde auch gefragt, mit welchen Themen die Partei in den Wahlkampf ziehen sollte.

Streit soll beendet sein

Im Fokus der Mitgliederbefragung stand noch etwas anderes. Es ging darum, ob sich der nächste Parteitag mit einer Neuwahl des Vorstandes beschäftigt oder ausschließlich Programmarbeit macht. Viele sehen dringenden Bedarf, vor der Bundestagswahl die inhaltlichen Positionen auszubauen, andere wollen nicht darauf verzichten, im Frühling einen neuen Vorstand zu wählen, so wie es bislang Tradition ist.

Die E-Mail-Umfrage unter fast 32.000 Piraten war von der Parteispitze wegen des anhaltenden Streits um die Eignung der Vorstandsmitglieder, insbesondere des als exzentrisch geltenden Ponader, initiiert worden. Mit mehr als 5000 Mitgliedern beteiligten sich mehr als 16 Prozent der Piraten.

Ponader war in der Umfrage scharf kritisiert worden, er erhielt mehr als Tausend Mal die Note Sechs. In wörtlichen Kommentaren wurde er teils hart angegangen: "Verstrahlter Spinner", "völlig selbstverliebt und dabei unfähig zur Kommunikation" hieß es in einigen Kommentaren, die Ponader selbst veröffentlichte.

Ponader bekräftigte dennoch, er werde im Amt bleiben. Ein Rücktritt sei "keine Option, die Partei kann nicht ohne politischen Geschäftsführer in den Bundestagswahlkampf ziehen". Er sei aber bereit, sein Amt beim Parteitag in Neumarkt zur Verfügung zu stellen, wenn die Parteitagsteilnehmer ihn dazu aufforderten.