"Überflüssige Veranstaltung" Gespräche in Simbabwe stocken
20.10.2008, 17:14 UhrDie Gespräche über die Bildung einer Koalitionsregierung in Simbabwe haben einen erneuten Rückschlag erlitten. Die Konfliktparteien bezichtigten sich auf einem Treffen des regionalen Staatenbundes SADC in dem Gebirgs-Königreich Swasiland erneut gegenseitig des mangelnden guten Willens. Die Gespräche sollen nun am 27. Oktober in der simbabwischen Hauptstadt Harare fortgeführt werden.
Der Chef der Bewegung für Demokratischen Wandel (MDC), Morgan Tsvangirai, blieb dem Treffen fern. Er habe nicht das benötigte Visum erhalten, erklärte seine Partei in Johannesburg (Südafrika). Daraufhin zog sich auch der Vorsitzende einer MDC-Splitterpartei, Arthur Mutambara, von dem Treffen zurück.
USA drohen Mugabe
Tsvangirai nannte das Treffen nach Angaben des südafrikanischen Rundfunks illegitim und sprach von einer "überflüssigen Veranstaltung". Präsident Robert Mugabe kritisierte dagegen, dass sein Gegenspieler dem Treffen nur aus Desinteresse ferngeblieben sei. Der MDC-Vorsitzende habe kein echtes Interesse an einer Koalition.
Die USA haben derweil Simbabwe mit neuen Sanktionen gedroht, sollte sich Mugabe bei den Gesprächen nicht an seine Zusagen halten. "Falls Mugabe bei mit Blick auf die Vereinbarung zur Machtteilung wortbrüchig wird, sind die USA bereit zu neuen Strafmaßnahmen", sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Robert Wood.
Streit um Ministerposten
Die MDC forderte zugleich, dass die in eine Sackgasse geratene Regierungsbildung in dem Krisenstaat zum Thema eines speziellen SADC-Gipfels gemacht werde. In Swasiland lotete lediglich der SADC-Sicherheitsausschuss Möglichkeiten zur Unterstützung der schwierigen Verhandlungen aus.
Tsvangirai hatte gut einen Monat nach der Unterzeichnung eines Abkommens zur Machtaufteilung am Freitagabend die Gespräche für gescheitert erklärt. Grund ist ein Streit über die Aufteilung der Ministerposten.
Nach einer vom südafrikanischen Ex-Präsidenten Thabo Mbeki vermittelten Übereinkunft vom 15. September sollte die ZANU(PF)-Partei von Präsident Mugabe 15 Kabinettsposten erhalten, die MDC 13, eine MDC-Splittergruppe drei. Mugabe hatte aber ohne Rücksprache zwei Stellvertreter aus den Reihen seiner ZANU(PF)-Partei den Amtseid ablegen lassen und zudem Schlüsselressorts einseitig mit Mitgliedern seiner Partei besetzt.
Quelle: ntv.de