Politik

Gewissheit nach französischen Analysen Giftgas Sarin in Syrien eingesetzt

2013-06-03T092351Z_402513493_GM1E9631C6L01_RTRMADP_3_SYRIA-CRISIS.JPG4176752011977458041.jpg

Im syrischen Bürgerkrieg werfen sich beide Seiten gegenseitig den Einsatz von Kampfgas vor.

(Foto: REUTERS)

Im syrischen Bürgerkrieg ist nach französischen Erkenntnissen auch der hoch giftige Kampfstoff Sarin eingesetzt worden. Das ergeben Untersuchungen französischer Experten, teilt Außenminister Fabius mit. Die US-Regierung mahnt dennoch zu Besonnenheit.

Die US-Regierung hat zurückhaltend auf neue belastende Berichte über Giftgaseinsätze in Syrien reagiert. Es müssten weitere Beweise gesammelt werden, wer für den wahrscheinlichen Gebrauch von Chemiewaffen verantwortlich sei und unter welchen Umständen dies erfolgt sei, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney, in Washington. Auch die französische Regierung, nach deren Angaben das hoch giftige Nervengas Sarin eingesetzt wurde, befürworteten weitere Untersuchungen, sagte Carney.

US-Präsident Barack Obama hatte den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad bereits vor Monaten gewarnt, dass mit dem Einsatz von Chemiewaffen eine "rote Linie" überschritten werde. Auch Angaben im jüngsten Lagebericht für den UN-Menschenrechtsrat, nach denen in Syrien mindestens viermal chemische Waffen eingesetzt wurden, ändern laut Carney die Haltung der USA nicht, dass weitere Prüfungen notwendig sind. "Wir verlassen uns nicht auf die UN allein", ergänzte er. Das Weiße Haus bekräftigte seine Forderung, dass Kontrolleure der Vereinten Nationen für Ermittlungen in das Land gelassen werden müssten.

Experten weisen Sarin nach

Zuvor hatte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius mitgeteilt, bei Tests von Proben in französischen Labors sei der hoch giftige Kampfstoff Sarin nachgewiesen worden. Frankreich habe umgehend die Vereinten Nationen informiert. Es sei nicht akzeptabel, dass Täter solcher Verbrechen straffrei ausgingen. Nach Erkenntnissen von UN-Ermittlern wurden wahrscheinlich mindestens viermal chemische Waffen eingesetzt. Es gebe "hinreichende Gründe", dies zu glauben, erklärte die vom UN-Menschenrechtsrat berufene Syrien-Kommission in ihrem jüngsten Lagebericht für den UN-Menschenrechtsrat in Genf.

Der Einsatz von Chemiewaffen ist laut internationalen Abkommen ein unter Strafe stehendes Kriegsverbrechen. Die UN-Kommission schränkte jedoch ein: "Es war auf der Basis des vorliegenden Beweismaterials nicht möglich, die konkrete chemische Substanz, das Abschuss-System oder Täter festzustellen." Die meisten Hinweise auf den Einsatz von Chemiewaffen beträfen das Vorgehen von Regierungstruppen, heißt es im jüngsten Lagebericht der UN-Expertengruppe unter Leitung des brasilianischen Diplomaten Paulo Pinheiro. Man könne zwar nicht ausschließen, dass inzwischen auch Rebellen Zugang zu Chemiewaffen hätten, darunter Nervengas. Es gebe aber keine "zwingenden Beweise", dass diese Gruppen darüber sowie über die erforderlichen Abschuss-Systeme verfügten.

Wichtige Zeugenaussagen

Die Ermittler, die nicht nach Syrien einreisen durften, stützen sich maßgeblich auf Zeugenbefragungen im oder vom Ausland aus. Den Angaben zufolge sollen bei vier Angriffen in den Provinzen Aleppo, Idlib und Damaskus am 19. März sowie am 13. und 19. April "in eingeschränktem Maße giftige Chemikalien" benutzt worden sein. Weitere Untersuchungen in Syrien seien erforderlich.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch geht davon aus, dass auch mindestens 147 Menschen hingerichtet worden sind. Deren Leichname seien zwischen Januar und März in einem Fluss in Aleppo entdeckt worden. Dies sei offensichtlich in von Regierungstruppen kontrollierten Gebieten geschehen. Der Syrienkonflikt hat seit seinem Beginn im März 2011 laut UN mindestens 80.000 Menschen das Leben gekostet.

Quelle: n-tv.de, AFP

Mehr zum Thema