Die rot-grüne Regierung will die Position der Frau in der Bundeswehr stärken und ihre Zahl in der Armee langfristig verdreifachen. Dazu plant das Verteidigungsministerium ein Gleichstellungsgesetz.

Danach sollen einmal 15 Prozent der Soldaten Frauen sein. Dafür will die Bundeswehr Soldatinnen künftig besser fördern, die Vereinbarkeit von Familie und Dienst erleichtern, begrenzt Teilzeitarbeit ermöglichen und Gleichstellungsbeauftragte wählen lassen.

Deutschland hinke anderen Ländern hinterher, sagte Regierungssprecher Bla Anda in Berlin. Dänemark habe einen Frauenanteil von 6,5 Prozent, Großbritannien 8,8 und die USA 15 Prozent. Allerdings soll die Quote in einigen Bereichen der deutschen Streitkräfte, für die Frauen laut Anda "nicht so geeignet sind", niedriger sein. Dazu zählen etwa Kampfschwimmer. Im Sanitätsdienst dagegen soll eine Quote von 50 Prozent (derzeit rund 30 Prozent) erreicht werden. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2005 in Kraft treten.

Union gegen die Quote

Die Union unterstützte das Anliegen, die Gleichstellung von Soldaten und Soldatinnen per Gesetz zu fördern, kritisierte aber wie der Bundeswehrverband die Quote. Das sein keine Lösung und für die Akzeptanz von Frauen kontraproduktiv, sagte der CSU-Politiker Christian Schmidt. Die Quote führe dazu, dass Frauen automatisch befördert werden, ohne dass sie sich über Eignung, Leistung und Befähigung qualifizieren müssten. Außerdem blende der Regierungsentwurf die Auslandseinsätze aus, die inzwischen Alltag seien. Vor allem Alleinerziehenden müsse die Möglichkeit zur Verschiebung eines Auslandseinsatzes gegeben werden.