Merz am AbgrundGnadenfrist bis Sonntag - und dann?
Von Volker Petersen
ntv bei Google bevorzugenKanzler Merz ist angeschlagen, die Kritik an ihm wird auch in den eigenen Reihen unüberhörbar. Am kommenden Sonntag droht der CDU eine schwere Niederlage in Mecklenburg-Vorpommern. Ist Merz nur noch ein Kanzler auf Abruf?
In den "Rocky"-Filmen setzt immer dann Musik ein, wenn es für Boxer Rocky Balboa eng wird im Ring, eine dramatische Melodie, der man sich kaum entziehen kann - und die schon nach Abspann klingt.
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In der Politik erklingt selten Musik, und wenn doch, dann die Nationalhymne, die Internationale oder - bei der AfD - auch mal die DDR-Hymne. Es sei denn, es wird eng für jemanden im politischen Ring - so wie für Bundeskanzler Friedrich Merz derzeit. Auch wenn keine Band und kein Orchester spielt, der Abgesang hat begonnen.
"Er kann sich vielleicht gerade noch mit einem Bein im Sattel halten, hängt an der Seite herunter", sagt Kommentator Albrecht von Lucke bei ntv über den CDU- und Regierungschef. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder sagt ebenfalls bei ntv: "Die Zahl der Unterstützer ist sehr überschaubar. Und diejenigen, die ihm die Hauptschuld geben für die schwierige Lage der Union, nimmt von Tag zu Tag mehr zu."
Die Vorboten einer vermeintlichen Kanzlerdämmerung stehen aber nicht an der Seitenlinie, sie kommen aus der CDU selbst. Seit der Wahlniederlage der Partei in Sachsen-Anhalt mehrt sich die Kritik. Der stellvertretende CDU-Chef von Mecklenburg-Vorpommern, Tino Schomann, forderte via "Bild" den Rücktritt von Merz. Die Schatzmeisterin der Jungen Union, Clara von Nathusius, sagte in der ARD, mit Merz seien keine Wahlen mehr zu gewinnen.
Merz verliert Autorität
In einem offenen Brief erklärte die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) den "CDU pur"-Kurs der Parteiführung für gescheitert. "Wenn der Bundeskanzler regelmäßig das halbe Land mit bestimmten Aussagen gegen sich aufbringt, ist das kontraproduktiv", sagte CDA-Chef Dennis Radtke dem "Focus".
Zur Kritik kommt der Autoritätsverlust. Der trat bereits vor einigen Wochen zutage, als Merz nach dem Rücktritt von Jens Spahn sein Kabinett umbildete - doch der schreitet weiter voran.
Das belegen drei Vorfälle. Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt wirkte Merz ratlos, teilte aber gegen einen stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag aus. Ohne Sepp Müller beim Namen zu nennen, sagte er, dieser sei Spitzenkandidat Sven Schulze in den Rücken gefallen. Doch Müller kuschte nicht, sondern teilte seinerseits selbstbewusst gegen den Kanzler aus: "Wir müssen insgesamt als Union, und das gilt auch für unser Spitzenpersonal, weniger versprechen und lieber mehr umsetzen."
Dann war da die Sache mit der stellvertretenden Generalsekretärin. Merz drängte Medienberichten zufolge Christina Stumpp zum Rücktritt - doch die weigerte sich demnach zunächst, bis sie doch ihren Hut nahm. Die Personalie an sich ist kaum der Rede wert. Schon eher, dass es auch hier hakte und ruckelte und Merz sich nicht auf Anhieb durchsetzen konnte.
"Schwarzer Baron" fordert Kopf von Bas
Die Einschläge kamen im Laufe der vergangenen Woche dann immer näher. Nach der CDA meldete sich auch Christian von Stetten zu Wort, der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand (PKM). Das ist eine Unterorganisation der CDU im Bundestag. Sein Wort hat Gewicht, weil etwa 80 Prozent der Unionsabgeordneten der Gruppe angehören.
Am Freitag forderte der auch als "schwarzer Baron" bekannte Politiker über die "Bild" Merz auf, Arbeitsministerin und SPD-Chefin Bärbel Bas aus dem Kabinett zu entlassen. Die sei nicht mehr tragbar, weil sie Reformen blockiere. Wenn ein Abgeordneter dem Kanzler sagt, was er tun soll, ist es mit dessen Autorität nicht mehr weit her.
Und an diesem Montag ging es gleich so weiter. Nach der Kommunalwahl in Niedersachsen, bei der die CDU immerhin stärkste Kraft wurde, sandte Landes-CDU-Chef Sebastian Lechner eine Botschaft nach Berlin. "Ich glaube, es braucht eine politische Änderung in Berlin. Wir müssen die Menschen entlasten. Die Energiepreise sind zu hoch, die Wohnungspreise zu hoch. Man hat zu wenig Netto vom Brutto", sagte Lechner in Hannover.
Die CDU solle sich nun auf die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin nächste Woche konzentrieren. Danach aber müsse die Union besprechen, wie es weitergeht. Merz stellte Lechner nicht infrage, der sei Teil des Teams CDU.
In der Tat ist es die Frage, wie es für den Kanzler nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin weitergeht. In der Hauptstadt hat die CDU noch Chancen, am kommenden Sonntag stärkste Kraft zu werden und den Regierenden Bürgermeister zu stellen.
In MV sieht es für die CDU düster aus
Im Ostseeküsten-Bundesland droht dagegen das schlechteste Ergebnis der CDU bei einer Landtagswahl überhaupt. In einer Umfrage der Forschungsgruppe Wahlen im Auftrag des ZDF kommt sie nur noch auf sieben Prozent. Tendenz: fallend. Selbst die Fünfprozenthürde könnte noch unterschritten werden. Das hat auch viele lokale Gründe - aber der Bundestrend hilft dem Landesverband auch nicht gerade.
Kommt es dann zum Kanzlertausch? Darüber wird gerade nach Herzenslust spekuliert. Auch weil sich kaum jemand vor den Kanzler stellt, ihn verteidigt. Die üblichen Verdächtigen als Ersatzkanzler sind die Ministerpräsidenten Markus Söder und Hendrik Wüst. Doch beide haben mit einer möglichen Intervention nicht viel zu gewinnen. Wüst hat im kommenden Frühjahr selbst eine Landtagswahl vor der Brust. Nach Söder ruft niemand so richtig.
Und attraktiv ist der Job im Kanzleramt auch nicht. Die vielen Krisen machen das Regieren schwer, auch wenn man Versprechen hält, keine falschen Erwartungen weckt, den Menschen nicht vorwirft, sie seien einfach zu faul, und die Rente der Zukunft mit "allenfalls noch eine Basisabsicherung" charakterisiert. So könnte es sein, dass Merz erstmal weitermachen darf, aber weiterhin nur noch mit einem Bein im Sattel hängt, wie es von Lucke sagte.
Oder wie Rocky angeschlagen durch den Ring taumelt. Dem gelang dann manchmal - nicht immer - noch ein "Lucky Punch". Für Merz wären das wohl erfolgreiche Reformen, von Rente, über Gesundheit und Pflege bis zur Steuer. Gelingt ihm damit eine Stimmungswende, hätte der Abgesang zu früh eingesetzt. Ein solcher Erfolg wäre freilich ebenso überraschend wie im Kino.