Berichte über zu hohe Kosten dementiert Hawk-Hersteller widersprechen de Maizière
27.05.2013, 20:10 Uhr
Fast täglich werden neue Vorwürfe und Spekulationen im Zusammenhang mit der "Euro-Hawk"-Pleite laut. Minister de Maizière ist erst einmal abgetaucht.
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Das deutsche Drohnen-Projekt Euro-Hawk soll nach Angaben des amerikanischen Herstellers weder an den Kosten, noch an der Funktionalität des Fluggeräts gescheitert sein. Entsprechende Berichte seien falsch. In Branchenkreisen heißt es, dass es mit dem Zwillingsprojekt, der Nato-Drohne Global-Hawk, keine Probleme gebe.
Die "Euro-Hawk"-Hersteller Northrop Grumman und EADS wollen die Angaben aus dem Bundesverteidigungsministerium über massive Mehrausgaben für das Drohenprojekt Euro-Hawk nicht gelten lassen. "Berichte, nach denen es Schwierigkeiten mit dem Flugleitsystem gibt, sowie ausufernde Kosten im Zusammenhang mit der Zertifizierung der Flugtüchtigkeit, sind falsch", heißt es in einer Erklärung, die auf der Internet-Seite von Northrop Grumman auch im Namen von EADS und der Euro-Hawk-GmbH veröffentlicht wurde.
Das Verteidigungsministerium hatte das Drohnen-Programm vor zwei Wochen abgebrochen, weil es für die Beschaffung der für eine europäische Zulassung notwendigen Zertifikate 500 bis 600 Millionen Euro zusätzlich veranschlagt hatte. Selbst bei Beschaffung dieser Zertifikate für 120 Komponenten des Aufklärungsfliegers wäre aber nach Darstellung des Ministeriums eine endgültige Zulassung noch nicht garantiert gewesen.
In Branchenkreisen hieß es, der Nato-Drohne Global-Hawk drohten kein ähnlichen Zulassungsprobleme wie dem deutschen Projekt, da diese nicht über Deutschland fliegen solle. Die Nato will für ihr Luftaufklärungssystem AGS fünf Global-Hawk-Drohnen von Northrop Grumman beschaffen, die in Sizilien stationiert werden sollen. Deutschland ist an diesem Programm mit 480 Millionen Euro beteiligt.
Neben dem Euro-Hawk-Desaster sorgten neue Unregelmäßigkeiten bei einem Rüstungsvorhaben für steigenden den Druck auf das Haus von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU). Die Koblenzer Staatsanwaltschaft bestätigte ein Ermittlungsverfahren wegen Untreueverdachts bei der Beschaffung von Waffen für die Bundeswehr. Die Opposition verschärfte daraufhin ihre Kritik an de Maizière.
Opposition zweifelt am Minister
Der Minister müsse sich schleunigst zu den "Chaostagen in seinem Ministerium" erklären, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der Grünen, Omid Nouripour, der "Welt". "Nach Korruption und Verschwendung stellt sich die Frage, ob de Maizière überhaupt mit Geld umgehen kann."
Materialfehler können hier lebensgefährlich sein: ein deutscher Isaf-Sodalt im Einsatz in Afghanistan.
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Die "Bild am Sonntag" hatte am Wochenende von den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen der Beschaffung von mangelhaften Gewehren berichtet. Der Leitende Oberstaatsanwalt Harald Kruse betonte jetzt in Koblenz, es gehe um den Verdacht der Untreue, nicht den der Korruption. Weitere Angaben machte er aus Ermittlungsgründen ebensowenig wie das Ministerium. Nach Angaben eines Ministeriumssprechers wird aber auch - wie immer bei Vorliegen eines Anfangsverdachts - disziplinarrechtlich ermittelt.
Offenbar mangelhafte Waffe ausgeliefert
Der "BamS" zufolge betreffen die Ermittlungen unter anderem einen General im Bundesverteidigungsministerium, einen Mitarbeiter des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr sowie Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens. Demnach sollen Gewehre für die Bundeswehr beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden.
Nach Angaben der Grünen handelt es sich bei den möglicherweise mangelhaften Gewehren unter anderem um den Typ G36 des Herstellers Heckler & Koch. Dies sei "die Standardwaffe der Bundeswehr", sagte Nouripour dem Berliner "Tagesspiegel". "Wenn das bei Dauerfeuer heiß läuft und nicht mehr zu gebrauchen ist, dann ist das für den Soldaten, der in Afghanistan in einen Hinterhalt gerät, wortwörtlich tödlich". Medien hatten vor rund einem Jahr über angebliche Mängel der Waffe berichtet, die Firma Heckler & Koch wies die Vorwürfe entschieden zurück.
Immer mehr Details kommen an Licht
Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold kritisierte in der "Welt", de Maizières Schweigen führe dazu, dass "scheibchenweise" immer weitere Details ans Licht kämen. De Maizière steht derzeit auch wegen des gescheiterten Drohnen-Projekts Euro Hawk in der Kritik. Der Minister hatte das Projekt wegen Schwierigkeiten bei der Zulassung für den deutschen Luftraum gestoppt, nachdem bereits rund 562 Millionen Euro investiert worden waren.
Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin forderte de Maizière auf, noch vor dem geplanten Auftritt im Verteidigungsausschuss des Bundestags am 5. Juni die Fakten auf den Tisch zu legen. Außerdem müsse der Minister sofort sämtliche Zahlungen im Zusammenhang mit dem Euro Hawk einstellen und Schadenersatzforderungen stellen, forderte Trittin.
Quelle: ntv.de, dpa/rts
