Schwache Beteiligung Hessen hat die Wahl
18.01.2009, 15:32 UhrDie Landtagswahl in Hessen hat mit einer schwachen Wahlbeteiligung begonnen. Bis 14 Uhr gaben nach Angaben der Landeswahlleitung in Wiesbaden lediglich 29,7 Prozent der knapp 4,4 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Vor einem Jahr hatte die Beteiligung zu diesem Zeitpunkt bei 34,6 Prozent gelegen. Am Ende waren es dann 64,3 Prozent - die niedrigste Beteiligung bei einer hessischen Landtagswahl.
Die Wahlleitung hofft nach Angaben einer Sprecherin, dass sich bis zur Schließung der Wahllokale um 18 Uhr noch zahlreiche Bürger dort einfinden werden. Als einen Grund für die eher schwache Beteiligung in den ersten sechs Stunden nannte sie das regnerische Wetter.
Die Hessen sind zum zweiten Mal innerhalb eines Jahres aufgerufen, die Zusammensetzung des Landtages zu bestimmen. Bei der Wahl vor einem Jahr hatte es keine klare Mehrheit für ein Bündnis gegeben. SPD-Chefin Andrea Ypsilanti scheiterte zweimal mit dem Versuch, zusammen mit den Grünen und unter Duldung durch die Linkspartei eine Regierung zu bilden. Die letzten zwölf Monate ist Ministerpräsident Roland Koch daher nur geschäftsführend im Amt.
CDU darf hoffen
Koch hat Umfragen zufolge gute Chancen weiterzuregieren. Allerdings wird seine CDU wahrscheinlich auf eine Koalition mit der FDP angewiesen sein. Bei der Stimmabgabe in seinem Heimatort Eschborn zeigte sich Koch optimistisch. Er hoffe, "dass die Hessen am Ende dieses Tages eine stabile Regierung gewählt haben, und ich hoffe, dass ich daran mitwirken kann."
SPD-Spitzenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel, der seine Stimme in der Stadt Lich abgab, sagte allen Umfragen zum Trotz, er erwarte eine politische Überraschung für seine Partei. Dafür arbeite er jetzt seit 70 Tagen.
Auftakt ins Wahljahr
Die Wahl in Hessen ist die erste von 15 Wahlen in diesem Jahr. Neben der Bundestags- und Europawahl stehen Landtags- und Kommunalwahlen sowie die Wahl des Bundespräsidenten an. Unmittelbar nach Schließung der Wahllokale werden die ersten Prognosen und Hochrechnungen aus Wiesbaden erwartet.
Im vergangenen Jahr hatten CDU und SPD jeweils 42 Sitze errungen. Die CDU kam auf 36,8 und die SPD auf 36,7 Prozent der Stimmen. Die FDP kam auf 9,4 Prozent Zustimmung, die Grünen lagen bei 7,5 Prozent. Die Linkspartei schaffte mit 5,1 Prozent so gerade den Sprung in den Landtag.
Die Liberalen könnten bei einer Regierungsbeteiligung in Hessen künftig auf Bundesebene verstärkt Einfluss auf die Politik nehmen, da die große Koalition dann ihre Mehrheit im Bundesrat verlöre. Die FDP will etwa Nachbesserungen beim zweiten Konjunkturpaket der Bundesregierung durchsetzen.
Ypsilanti soll gehen
SPD-Vize Peer Steinbrück legte Ypsilanti derweil den Rücktritt nahe. "Für die Stabilisierung der hessischen SPD wird es erforderlich sein, dass diejenigen, die für die Entwicklung dieses Jahres verantwortlich sind, die diesbezüglichen Funktionen in Partei und Fraktion niederlegen", sagte Steinbrück in Wesel bei einer Veranstaltung seiner Partei. Schäfer-Gümbel müsse die Chance erhalten, "als Partei- und Fraktionsvorsitzender diese hessische SPD neu zu organisieren", verlangte Steinbrück. Diese Ämter hat Ypsilanti inne.
Quelle: ntv.de