Politik

Kompromiss vor WTO-Runde Hoffnung für Aidskranke

Millionen Menschen, die in Entwicklungsländern an Aids, Tuberkulose oder Malaria leiden, können möglicherweise bald auf Medikamente hoffen. Bisher bleiben sie den meisten Betroffenen verwehrt, weil sie wegen des Patentschutzes zu teuer sind. Die Entwicklungsländer fordern in der laufenden Welthandelsrunde, diesen Schutz zu lockern und preiswerte Nachbau-Mittel, sogenannte Generika, zuzulassen. Im Vorfeld der Ministerrunde der Welthandelsorganisation WTO, Mitte September im mexikanischen Cancn, zeichnet sich nun ein Kompromiss ab.

Kernpunkt der Vereinbarung, für die sich vor allem die USA stark gemacht haben, ist eine Verpflichtung, dass nach einer Lockerung des Patentschutzes preiswert produzierte Medikamente nicht in die Industriestaaten exportiert werden dürfen. Diese Medikamente sollen auch nur bei schweren Krankheitsausbrüchen eingesetzt werden.

Umstrittene Patent-Lockerung

Streitpunkt war bisher, bei welchen Krankheiten der Patentschutz für Medikamente nicht mehr gelten soll. Nach den Vorstellungen der USA sollte dieser schwerwiegende Eingriff in den Wettbewerb auf die Behandlung von Aids, Tuberkulose, Malaria und andere Epidemien beschränkt bleiben. Entwicklungsländer wollten die Ausnahmeregelung dagegen auf nichtinfektiöse Krankheiten ausdehnen.

Die US-Pharmakonzerne hatten bisher jede Lockerung des Patentschutzes abgelehnt. Sie fürchten einen Missbrauch, etwa durch Billig-Kopien nicht lebenswichtiger Medikamente wie der Potenzpille Viagra.

Entscheidende WTO-Runde

Mit dem neuen Kompromiss sind die Erfolgsaussichten der WTO-Runde gestiegen. Bei dem Treffen vom 10. bis 14. September in Cancn geht es vor allem um den Abbau von Handelsbeschränkungen. Unter anderem stehen die EU-Agrarsubventionen und Importzölle für Agrarprodukte auf der Tagesordnung.

Nur wenn die 146 Mitglieder der Organisation – darunter zahlreiche Entwicklungsländer - in Cancn ein Abkommen unterzeichnen, bleibt das WTO-Ziel eines bindenden globalen Handelsvertrags zum Ende des kommenden Jahres realistisch. Nach Ansicht von Experten könnte ein Erfolg der WTO-Runde einen weltweiten Wachstumsschub von rund 800 Milliarden US-Dollar bringen.

Quelle: ntv.de

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