Schäuble kommt In Stoibers "Kompetenzteam"
08.06.2002, 16:37 UhrUnionskanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) will kommende Woche den früheren CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble als Mitglied seines Kompetenzteams vorstellen. Das berichten mehrere Zeitungen am Samstag übereinstimmend. Schäuble solle die Außen-, Sicherheits- und Europapolitik vertreten.
Interessant ist, ob Schäuble im Falle eines Wahlsiegs der Union auch für das Amt des Außenministers vorgesehen ist. Bislang war dieses stets vom kleineren Koalitionspartner besetzt worden. Laut "Spiegel" wird in der Union aber angesichts des Antisemitismus-Streits und des Machtkampfs in der FDP-Führung erwogen, das Amt selbst zu besetzen.
Schäuble soll laut "Spiegel" für Stoiber auch ein Sofortprogramm für die ersten Monate nach einer Regierungsübernahme schreiben. Widerstand gegen harte Reformen komme aber aus Hessen und Niedersachsen, wo am 2. Februar 2003 Landtagswahlen anstehen. Das Magazin zitierte den niedersächsischen CDU-Chef Christian Wulff mit den Worten: "Wenn man nach der Bundestagswahl unpopuläre Maßnahmen vorhat, die man vorher nicht sagen will, dann ist das mit (dem hessischen Ministerpräsidenten) Roland Koch und mir nicht zu machen."
Aussagen werden realistischer
Der Fachmann für Arbeit, Wirtschaft und Aufbau Ost in Stoibers Team, Lothar Späth, warnte unterdessen vor übertriebenen Erwartungen nach einem Wahlsieg. Ich habe nie gesagt, dass Deutschland in vier Jahren wieder an die Spitze zu bringen ist. Unser Weg führt zunächst über das Mittelfeld, sagte Späth im Fernsehsender Phoenix. Besonders die ins Auge gefassten Steuersenkungen könnten erst dann umgesetzt werden, wenn die Wirtschaft wieder Tritt gefasst habe und neue Arbeitsplätze entstanden seien.
CDU-Chefin Angela Merkel auf n-tv die FDP trotz des Antisemitismus-Streits weiter "einen denkbaren Koalitionspartner". Mit ihr könne man den Wechsel herbeiführen. Es gelte aber zunächst: "Jeder kämpft für sich allein." Der dpa sagte Merkel, sie sehe gute Chancen für einen Wechsel am 22. September. Eine wichtige Bedeutung komme dem Frankfurter Parteitag am 17. Juni zu, auf dem auch der frühere Parteivorsitzende und Ex-Kanzler Helmut Kohl sprechen werde.
Quelle: ntv.de