UN-Experten sind sicher Iran liefert Waffen an Syrien
16.01.2012, 17:22 Uhr
Syriens Regime tötet erneut Zivilisten. So schnell werden Assads Leute auch nicht die Waffen ausgehen, denn der Iran liefert offenbar Nachschub. Auch wenn das durch UN-Resolutionen untersagt ist. Die Opposition schließt sich indes immer enger zusammen.
Der Iran hat nach Ermittlungen von UN-Experten illegal Waffen an das Regime in Syrien geliefert. Die Verstöße gegen die UN-Resolutionen 1747 und 1929 seien den Mitgliedern des Sicherheitsrates gemeldet worden, teilte das französische Außenministerium in Paris mit. Ein Sprecher bezeichnete die Waffenlieferungen an das gewaltsam gegen Oppositionelle kämpfende Regime von Präsident Baschar al-Assad als zutiefst schockierend. Konkrete Angaben zu Art und Menge der nach Syrien gebrachten Waffen machte er allerdings nicht.
Die Lage in Syrien ist unübersichtlich, unabhängige Medienberichte gibt es nicht.
(Foto: REUTERS)
Zuletzt hatte es gegeben, wonach Zöllner dort vor kurzem vier iranische Lastwagen wegen Verdachts auf Lieferung von Militärmaterial nach Syrien gestoppt hatten. Die Fahrzeuge sollten von Experten untersucht werden. Türkische Medien berichteten über Hinweise, wonach sich in dem beschlagnahmten Transport Sprengstoff und Waffen befanden.
Gegen den Iran hatte der UN-Sicherheitsrat bereits 2007 ein umfangreiches Waffenembargo verhängt, das auch dem Land selbst verbietet, Waffen und ähnliches Material an andere Staaten zu liefern. Ein weiterer Beschluss folgte 2010. Hintergrund war in beiden Fällen das umstrittene iranische Atomprogramm. Gegen Syrien gibt es bislang keine Resolution des UN-Sicherheitsrats. Trotz anhaltender blutiger Unruhen lehnt Russland bislang eine "einseitige" Verurteilung des Assad-Regimes im Weltsicherheitsrat ab.
Opposition formiert sich
Die syrische Opposition und die von Deserteuren gegründete Freie Syrische Armee (FSA) beschlossen unterdessen, ihre Zusammenarbeit im Kampf gegen Präsident Baschar al-Assad zu verstärken. Zu diesem Zweck eröffneten der syrische Nationalrat, der die wichtigsten Oppositionsparteien vereint, und die FSA ein gemeinsames Verbindungsbüro, wie der Nationalrat mitteilte. Ziel sei es, die Ereignisse auf politischer Ebene und vor Ort besser koordinieren zu können.
Beide Gruppen kamen dazu bereits in der Nacht zum Sonntag zu einem Treffen zusammen, wie es in der Mitteilung hieß. Geplant seien weitere Treffen mit Militärexperten, mit denen Pläne zur Stärkung der FSA im Kampf gegen die syrische Armee diskutiert werden sollen. Nach Angaben der FSA sind seit Beginn der Protestwelle gegen Assad Mitte März rund 40.000 Soldaten der syrischen Streitkräfte übergelaufen.
Wieder Tote
Menschenrechtsaktivisten zufolge starben am Montag fünf Menschen in Syrien. Hinter der Regierung in Damaskus stehende Milizionäre hätten in der Protesthochburg Homs wahllos das Feuer auf eine Bäckerei eröffnet, berichtete die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Neun weitere Menschen seien verletzt worden. Nach UN-Angaben starben in dem Konflikt bisher mehr als 5000 Menschen.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete die Lage in Syrien als "unannehmbar". Er hoffe sehr, dass sich der UN-Sicherheitsrat "ernsthaft und kohärent" mit dem Thema befassen werde, sagte Ban am Rande eines Energiegipfels in Abu Dhabi.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP
