Friedensgespräche in Nahost Israel wartet auf Einladung
16.08.2010, 10:28 UhrDie seit rund zwei Jahren unterbrochenen direkten Friedensgespräche im Nahen Osten stehen kurz vor der Wiederaufnahme. Während Palästinenserpräsident Abbas vom Nahost-Quartett Garantien will, wartet Israel auf eine direkte Einladung - von den USA.
Israel will eine Einladung zu direkten Friedensverhandlungen mit den Palästinensern nur von Seiten der USA akzeptieren und nicht vom Nahost-Quartett. Dies habe ein enger Ministerkreis um Regierungschef Benjamin Netanjahu vereinbart, meldete der israelische Rundfunk. Israel bestehe auch auf einer Erklärung der USA, dass es keine Vorbedingungen für neue Nahost-Friedensverhandlungen gebe. Zuvor hatten arabische Medien über einen Kompromissvorschlag Netanjahus an die Palästinenser berichtet.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas will die Aufnahme von direkten Friedensverhandlungen mit Israel von Garantien des Nahost-Quartetts abhängig machen und wartet auf eine entsprechende Erklärung. Dem Quartett gehören die USA, Russland, die Vereinten Nationen sowie die Europäische Union an. Abbas fordert neben einem umfassenden Baustopp auch eine Garantie, dass die Verhandlungen zur Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates einem konkreten Zeitplan folgen.
Israel baut weiter
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu genehmigte unterdessen ungeachtet der Forderungen nach einem vollständigen Baustopp den Ausbau mehrerer Schulen in Siedlungen im Westjordanland. Zudem stehen Israelis einem Rückzug aus den Siedlungsgebieten immer ablehnender gegenüber, sagte Nahost-Experte Udo Steinbach im Gespräch mit n-tv.de.
Eigentlich gilt in dem Palästinensergebiet seit November ein befristeter israelischer Baustopp, der kommenden Monat ausläuft.
Öffentliche Gebäude wie Schulen waren allerdings von Anfang an ausdrücklich von dem Moratorium ausgenommen. Netanjahu genehmigte nach israelischen Medienberichten vom Sonntagabend die Errichtung von 23 in mobilen Wohncontainern untergebrachten Klassenräumen.
Quelle: ntv.de, rpe/dpa