Die Linke fliegt aus zwei Landtagen, lässt sich seit Monaten zu Flügelkämpfen und Personalstreits hinreißen. Beim Wähler kommt das überhaupt nicht an: Kaum die Hälfte der Deutschen traut der Partei laut einer Umfrage noch den Wiedereinzug in den Bundestag zu. Fraktionschef Gysi hält eine Spaltung der Partei für möglich.

Politik 24.05.12

Die Zukunft der Linkspartei "Wir müssen die Flügelitis überwinden"

Flügelkämpfe, Machtspiele – die schadet dem Ansehen der Partei offensichtlich. Laut einer Umfrage des Instituts YouGov traut fast die Hälfte der Deutschen der Linken den Wiedereinzug in den Bundestag im nächsten Jahr nicht mehr zu. Nur ein Drittel rechnet in Zukunft mit einer langfristigen Regierungsbeteiligung der Linken auf Bundesebene zu. Und nur jeder Fünfte hält die Partei überhaupt für koalitionsfähig.

Vor dem Hintergrund dieser Meinungslage zeigte sich der Fraktionschef der Linken, Gregor Gysi, kurz vor dem Parteitag in Göttingen besorgt, hält gar eine Spaltung der Partei für möglich. Gysi, warnte vor einem "Desaster" bei dem entscheidenden Treffen am Wochenende. "Es wird schwer, aber ich hoffe darauf, dass die Delegierten den Ernst der Situation erkennen. Entweder es gelingt ein Neubeginn, oder es endet in einem Desaster bis hin zu einer möglichen Spaltung", sagte er der "Süddeutschen Zeitung". In der Linkspartei läuft ein Machtkampf um die Führung der Partei, dessen Ausgang als völlig offen gilt. Am Wochenende will die Partei entscheiden, wer künftig an ihrer Spitze steht.

"Jede und jeder hat das Recht zu kandidieren"

"Mein Maßstab ist, ob wir eine kooperative Führung hinbekommen, in der Repräsentanten von Volkspartei und Interessenpartei gezwungen sind, wirksam und gemeinsam zu handeln", sagte Gysi. Namen wollte er nicht nennen. Er kritisierte aber Forderungen aus westlichen Landesverbänden, der frühere Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch solle seine Kandidatur für den Parteivorsitz zurückziehen. "Jede und jeder hat das Recht zu kandidieren. Man sollte nicht öffentlich vorschlagen, dass einer auf seine Rechte verzichtet", sagte Gysi.

Politik 23.05.12

"Das ist kein Umfeld" Lafontaines Erklärung im Wortlaut

Der frühere Vorsitzende Oskar Lafontaine hatte eine Rückkehr an die Parteispitze davon abhängig gemacht, dass Bartsch, der die ostdeutschen Reformer hinter sich hat, seine Kandidatur zurückzieht. Nach Bartschs Weigerung hatte In der Linken steht das Reformlager der westlich geprägten Parteilinken gegenüber. Gysi appellierte an die Delegierten des Parteitags in Göttingen, doch noch lagerübergreifende Kompromisse zu finden. "Die Lage in Europa, die Kriege, die Finanzkrise, die Art, wie die Banken ihre Macht gegen die Parlamente und Regierungen ausspielen, machen eine starke Linke in Deutschland erforderlich. Es wäre jammerschade, wenn die Linke sich in einer solchen Zeit zerlegte."

Für die zwei Vorsitzendenposten gab es bis gestern zehn Bewerber, von denen sechs reelle Chancen eingeräumt werden. Der linke Parteiflügel hat den baden-württembergischen Landeschef Bernd Riexinger ins Rennen geschickt, der es vor allem mit Fraktionsvize Dietmar Bartsch aufnehmen muss. Als Alternative zwischen den beiden Flügeln stellen sich Parteivize Katja Kipping aus Sachsen und die nordrhein-westfälische Landeschefin Katharina Schwabedissen zur Wahl.