Verteidigungsminister de Maizière wusste schon vor dem 13. Mai vom hunderte Millionen Euro teuren Drohnen-Debakel - wenn auch nur über "Flurfunk". Die Opposition sieht "abenteuerliche Widersprüche" und "Täuschung des Parlaments".

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas  Oppermann sieht einen Rücktritt von Bundesverteidigungsminister  Thomas de Maizière (CDU) nur noch als "eine Frage der Zeit". "De  Maizière hat ganz offenkundig die Unwahrheit gesagt. Sein Rücktritt  ist noch eine Frage der Zeit", sagte Oppermann der "Bild am  Sonntag" mit Blick auf die Angaben des Ministers zum gescheiterten  Drohnenprojekt Euro Hawk. "Ein Verteidigungsminister, der in einem  so zentralen Punkt nicht die Wahrheit sagt, darf nicht länger im  Amt bleiben."

Spitzfindigkeiten und  Wortklaubereien

Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sieht seinerseits keine  Vertrauensbasis des Parlaments mehr zu de Maizière: "Der Minister  verstrickt sich in abenteuerliche Widersprüche", sagte er der "Bild  am Sonntag". "Er wird sich nicht mit Spitzfindigkeiten und  Wortklaubereien vom Vorwurf der Täuschung des Parlaments  freisprechen können. Damit hat er das Vertrauen verspielt, das man  braucht, um das Amt auszuüben. Dann kann er nicht Minister bleiben."

Trittin kündigte für Montag eine Entscheidung der Grünen-Fraktion  über einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zu der Affäre um das  gescheiterte Drohnenprojekt an: "Wenn sich die offenen Fragen am  Montag im Verteidigungsausschuss nicht endgültig klären lassen,  werden die Grünen einen Untersuchungsausschuss beantragen. Der  Untersuchungsausschuss würde seinen Bericht dann zur Sondersitzung  des Parlaments Anfang September vorlegen."

Die Diskussion um die Verantwortung de Maizières konzentriert sich  derzeit auf die Frage, wann der Minister von welchem Ausmaß der  Probleme mit der Aufklärungsdrohne wusste. Vor dem  Verteidigungsausschuss des Bundestags sagte de Maizière am  vergangenen Mittwoch, erst am 13. Mai eine Vorlage seiner  Staatssekretäre Rüdiger Wolf und Stéphane Beemelmans erhalten zu  haben, aus der die Unlösbarkeit der Probleme mit dem Euro Hawk  hervorgegangen sei. Inzwischen hat er eingeräumt, schon vor dem 13.  Mai von allgemeinen Problemen mit dem Euro Hawk gehört zu haben.  Allerdings habe es sich dabei nicht um offizielle Informationen  gehandelt, sagte der Minister dem Magazin "Focus".