Aigner zufrieden Kein Genmais in Deutschland
28.05.2009, 14:19 Uhr
Der Anbau von Genmais bleibt in Deutschland verboten. MON 810 des US-Saatgutkonzerns Monsanto darf nicht weiter angebaut werden.
Agrarministerin Aigner auf einer Protestaktion von Umweltschützern im Februar vor Kloster Andechs.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Der US-Saatguthersteller Monsanto ist auch in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht Lüneburg (OVG) mit dem Versuch gescheitert, das von Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) verhängte Anbauverbot für Genmais MON 810 in einem Eilverfahren gerichtlich zu kippen. Das OVG stellte in seinem Beschluss fest, das Anbauverbot diene der Abwehr abstrakter Gefahren für menschliche Gesundheit und Umwelt. Die für das Verbot herangezogenen wissenschaftlichen Erkenntnisse "müssen nicht unangreifbar und abgesichert sein, um die Eingriffsschwelle für eine Ruhensanordnung überschreiten zu können".
Landwirtschaftsministerin Aigner zeigte sich erleichtert: "Ich bin zufrieden, dass die Beschwerde zurückgewiesen wurde". Damit sei klar, dass die Firma Monsanto in Deutschland bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig den Genmais nicht anbauen dürfe. Die Entscheidung des OVG ist unanfechtbar (13 ME 76/09).
Gentechnisch veränderte Maispflanzen auf einem Versuchsfeld in Bad Freienwalde im Oderbruch (Archivfoto von 2003).
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Dass OVG stellte sich hinter die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Braunschweig. Das hatte dem zuständigen Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ausdrücklich einen Beurteilungsspielraum eingeräumt für die Wertung neuerer Untersuchungen, denen zufolge der vom Genmais produzierte Giftstoff nicht nur gegen Schädlinge wirke sondern auch gegen weitere Insekten. Zudem sei nach aktuellen Studien davon auszugehen, dass sich die Genmais-Pollen "deutlich weiter verbreiten können als dies bisher angenommen wurde".
Die Maissorte MON 810 war jahrelang die einzige genveränderte Pflanze, die kommerziell in Deutschland angebaut werden durfte. Das Bundesamt hatte das Anbauverbot am 17. April ausgesprochen, Deutschland war damit das sechste EU-Mitglied, das sich gegen den Genmais entschied. Monsanto verweist daruf, dass Behörden weltweit MON 810 als sicher eingestuft hätten - darunter in der EU, in Japan, den USA und Kanada.
Im Hauptsacheverfahren in Braunschweig wird es anders als im Eilverfahren auch eine mündliche Verhandlung geben, mit einer Entscheidung aber ist frühestens im Herbst zu rechnen.
Quelle: ntv.de, AFP
