Regierung contra Köhler Keine Direktwahl
25.06.2007, 12:58 UhrDie Bundesregierung will den Vorschlag von Bundespräsident Horst Köhler nicht aufgreifen, das Staatsoberhaupt künftig direkt vom Volk wählen zu lassen. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte, das Kabinett werde keine Initiative starten, man werde aber beobachten, ob das Parlament die Debatte aufgreife.
Bislang wird der Bundespräsident alle fünf Jahre von der Bundesversammlung gewählt, die sich aus den Mitgliedern des Bundestages und Delegierten der Länder zusammensetzt. Köhler schlug am nun eine Direktwahl vor. "Ich glaube, dass es kein schlechtes Modell wäre, den Bundespräsidenten direkt zu wählen", sagte Köhler, der am 1. Juli seit drei Jahren oberster Repräsentant Deutschlands ist. Er schlug eine einzige Amtsperiode von sieben oder acht Jahren vor. "Dann ist auch das Gerangel um die Wiederwahl, das immer auch koalitionspolitische Elemente hat, ein bisschen eingeschränkt", sagte das Staatsoberhaupt.
Wiederwahl ungewiss
Der 64-Jährige wollte sich nicht festlegen, ob er 2009 für eine Wiederwahl zur Verfügung steht. Er werde seine Entscheidung etwa ein Jahr vor dem Ablauf seiner Amtszeit bekannt geben. "Das lassen wir auch bis dahin warten", ergänzte Köhler.
Quelle: ntv.de