Politik

Attacke aus der Defensive Koch räumt Fehler ein

Eine Woche nach der Landtagswahl in Hessen hat Ministerpräsident Roland Koch zugegeben, Fehler im Wahlkampf gemacht zu haben. "12 Prozentpunkte Rückgang in einem Land, dem es blendend geht, können ohne eigene Fehler nicht entstehen", sagte der CDU-Politiker der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Zugleich bescheinigte er der SPD einen "Verhetzungsansatz". Mit Blick auf das von ihm lancierte Thema Ausländerkriminalität sagte Koch, die SPD habe den Eindruck erweckt, "der Koch redet nur über dieses Thema, weil Wahlkampf ist". Das habe der CDU sehr geschadet, "das hätte ich anders einschätzen müssen".

An Rücktritt gedacht

Koch gab zu, in der Wahlnacht an Rücktritt gedacht zu haben, machte jedoch klar, dass er Ministerpräsident bleiben werde, wenn die CDU den Regierungschef stellt. "Nach einer Wahlniederlage ist doch die erste Frage des Spitzenmannes an seine Partei: Wollt ihr, dass ich weiter die Führungsverantwortung übernehme? Da hat die hessische CDU eine klare Entscheidung getroffen. Die zweite Frage ist, ob die CDU weiter Verantwortung für das Land übernehmen kann. Wenn die CDU dabei beteiligt ist, muss ich mich darum kümmern."

Eine schwarz-rote Koalition, in der die SPD das Amt des Ministerpräsidenten erhält, schloss Koch aus. "Wir werden in Deutschland nicht diejenigen sein, die das friedenstiftende Prinzip aufgeben, dass die Zahl der Stimmen über die Rangfolge entscheidet. Diese Erfahrung hat Herr Schröder 2005 auch machen müssen", sagte Koch mit Blick auf Äußerungen des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder nach der Bundestagswahl 2005.

Zur Not auch ohne Mehrheit

Koch kündigte an, notfalls auch ohne eine eigene parlamentarische Mehrheit in Hessen weiterzuregieren: Wenn keine Mehrheit jenseits der CDU zustande komme, sei er "derjenige, der einen aus der Verfassung erwachsenen Dienst leistet und dieses Land für eine Übergangszeit weiterführt".

Behauptungen, die CDU-Vorsitzende Angela Merkel habe ihn im hessischen Wahlkampf nicht genug unterstützt, wies Koch zurück. "Sie müssen davon ausgehen, dass wir nichts in der CDU und im hessischen Wahlkampf getan haben, was wir nicht miteinander besprochen haben."

Ypsilanti hofft weiter auf Ampel

Die hessische SPD-Vorsitzende Andrea Ypsilanti lehnte eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei derweil erneut ab. Sie bezeichnete die Partei als eine "rückwärtsgewandte Kraft". In der "Bild am Sonntag" forderte sie erneut die FDP auf, in eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen einzutreten.

"Die FDP muss sich sehr gut überlegen, ob sie dem abgewählten Roland Koch zu einer Verlängerung der Amtszeit verhelfen will oder ob sie einen Aufbruch in die soziale Moderne wagt", sagte Ypsilanti. Die SPD habe durchaus Anknüpfungspunkte mit den Liberalen: "Nur ein Beispiel: Unser Energieprogramm hilft dem Mittelstand und schafft Zehntausende von Arbeitsplätzen."

Quelle: ntv.de

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen