G8 warnen Iran und Nordkorea Konkrete Pläne für Atomgipfel
09.07.2009, 15:52 Uhr
(Foto: AP)
Die großen Industrienationen der Welt haben Iran und Nordkorea in deutlicher Form zur Umkehr ihrer Nuklearpolitik aufgerufen. US-Präsident Obama stellte im Kreis der Staats- und Regierungschefs erstmals detaillierte Pläne für ein Spitzentreffen über atomare Sicherheit vor.
Scharf verurteilt wurden die Atom- und Raketentests von Nordkorea. Die G8-Nationen USA, Kanada, Großbritannien, Japan, Frankreich, Italien, Deutschland und Russland haben ferner ihre volle Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern bekräftigt.
Barack Obamas Vorschlag, im März 2010 auf einem internationalen Atom-Gipfel in Washington Maßnahmen gegen die Weiterverbreitung von nuklearen Waffen voranzutreiben, sorgte für breite Debatten. Der Rahmen für diese Nuklearkonferenz wurde beim Treffen Obamas mit Medwedew Anfang der Woche in Moskau abgesteckt. Der jetzt präzise Vorschlag geht zurück auf Obamas Rede am 5. April in Prag, wo der US-Präsident von einer atomwaffenfreien Welt gesprochen hatte.
Teheran soll Fortgang bestimmen
Die G8 setzten dem Iran eine Frist bis September, um eine Lösung zu finden. "Wir haben uns bemüht hinzunehmen, dass die Sanktionen nicht direkt verschärft werden", sagte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad werde im August seinen Amtseid ablegen und eine Regierung bilden. Bis September gebe es dann einen Monat Zeit. "Es ist an ihnen, die Entwicklung der Dinge zu bestimmen." Als bemerkenswert wurde in vielen Delegationen hervorgehoben, dass sich auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew der harten Gangart gegen den Iran anschloss.
Klare Worte an Pjöngjang
Deutliche Worte fand der Gipfel wegen der jüngsten Raketentests auch in Richtung Nordkorea. "Diese Aktivitäten sind eine Gefahr für Frieden und Stabilität in der Region und darüber hinaus." Nordkorea müsse seine internationalen Verpflichtungen einhalten. Es sei richtig, dass der UN-Sicherheit die Sanktionen bekräftigt habe.
Dauerkonflikt Nahost
Klares Bekenntnis auch zum Dauerkonflikt zwischen Israel und den Palästinensern: "Wir ermuntern Israel und die Palästinenser, rasch direkte Verhandlungen über alle offenen Fragen aufzunehmen", im Einklang mit internationalen Vorschlägen und Vorgaben wie der Road Map. Die Industriestaaten sichern zu, den Weg zu einem Nahostfrieden politisch, wirtschaftlich und in der Sicherheitspolitik zu begleiten und dabei bis zum Ende zu unterstützen.
Quelle: ntv.de, dpa