Union will Bundesstiftung Krippenstreit vor dem Ende
11.05.2007, 16:41 UhrIm Koalitionsstreit über die Krippenfinanzierung haben sich die CDU-Länderchefs für ein Stiftungsmodell ausgesprochen. Das sagte der stellvertretende Bremer Regierungschef Thomas Röwekamp (CDU). Dies sei Ergebnis eines Gesprächs der CDU-Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewesen. "Die Runde hat ergeben, dass es eine breite Übereinstimmung für die Lösung gibt, dass der Bund aus Bundesmitteln eine Stiftung gründet", sagte Röwekamp.
So könne sich der Bund auch an den Betriebskosten beteiligen und eine zielgenaue Verwendung der Bundesmittel sicherstellen. Die Stiftung solle ein Kapital von bis zu vier Milliarden Euro erhalten, die sich aus den zu erwartenden Steuermehreinnahmen ergeben würden.
Bislang hatte Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplant, dass der Bund lediglich für die Investitionskosten zum Bau der Krippen aufkommt. Kommunen und Länder hatten das Angebot der Ministerin als ungenügend zurückgewiesen und eine Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten der Kitas verlangt. Das Stiftungsmodell soll nach Angaben Röwekamps in der kommenden Woche bei der Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin diskutiert werden.
Quelle: ntv.de