Kompromiss zwischen ALBA und USA Kuba vor Aufnahme in OAS
04.06.2009, 09:53 UhrNach jahrzehntelangem Ausschluss hat die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) überraschend den Weg für eine Wiederaufnahme Kubas frei gemacht.
Bei ihrem Jahresgipfel im honduranischen San Pedro Sula stimmten die OAS-Staaten für die Aufhebung der 1962 gefassten Resolution zur Aussetzung von Kubas Mitgliedschaft. Die USA begrüßten den Schritt, erwarten von Kuba aber die Einhaltung der Menschenrechte.
Die Rückkehr Kubas in die Regionalorganisation werde nun das Ergebnis eines Prozesses sein, der von der kubanischen Regierung ausgehen müsse, hieß es in der am Mittwoch beschlossenen Resolution der OAS-Staaten. Von Kuba werde die Achtung der "Praktiken, Ziele und Grundsätze der OAS" gemäß ihrer demokratischen Charta erwartet. Der Beschluss lasse die Entscheidung über einen Wiedereintritt "in den Händen der Regierung und des kubanischen Volkes", sagte der OAS-Botschafter von Honduras, Carlos Sosa.
Mit dem Passus, der auf die demokratischen Prinzipien der OAS verweist, wurde ein Kompromiss gefunden, der am Dienstag nach mehr als 13-stündiger Debatte noch nicht in Sicht war. Während die USA die Rückkehr Kubas an die Einhaltung der Menschenrechte und demokratischer Standards knüpfen wollten, traten etwa die Länder der "Bolivarischen Alternative für Amerika" (ALBA), darunter Venezuela, für eine Wiederaufnahme ohne Vorbedingungen ein.
Clinton war schon weg
US-Außenministerin Hillary Clinton war angesichts der zähen Gespräche bereits am Dienstag abgereist. Nach der Resolution bekundete sie ihre grundsätzliche Zustimmung. In einer von ihrem Sprecher Robert Wood unterzeichneten Erklärung hieß es: Die US-Regierung begrüße die "historische Entscheidung". Gemäß ihren Grundprinzipien hätten sich die USA vor der OAS dafür eingesetzt, eine klare Position für die Rückkehr Kubas in die Organisation zu formulieren, die in Einklang mit den Prinzipien von Demokratie und Menschenrechten stünden.
Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva zeigte sich überzeugt, dass "in den kommenden Monaten ein gemeinsamer Nenner" für Kubas Rückkehr gefunden werde. Venezuelas Staatschef Hugo Chávez, einer der vehementesten Kritiker Washingtons und Unterstützer Kubas auf dem Kontinent, feierte die OAS-Entscheidung als "großen Sieg für die Würde Kubas". Kuba war 1962 auf Druck der USA wegen seiner "marxistisch-leninistischen" Wende aus dem Bündnis verbannt worden. Der OAS gehören 34 Mitgliedstaaten an.
Quelle: ntv.de, AFP